Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD Fraktion vom 10.10.2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Eigentümerin des Tunnels ist die DB Netz AG. Die Verwaltung hat Ihre Anfrage bzgl. des Tunnelbereiches weitergeleitet.

Die DB Netz AG stimmt einer Verschönerung zu, sofern es sich hier lediglich um ein übermalen/überstreichen der vorhandenen Graffitis an den Wänden handelt.

Darüberhinausgehende Maßnahmen, auch einer Reinigung, stimmt die DB Netz AG aufgrund der Gefahr von möglichen Oberflächenbeschädigungen nicht zu. Des Weiteren teilt die DB Netz AG mit, dass auch von ihrer Seite keine Reinigung der Flächen vorgenommen werden kann.

Die Wände der Rampen zum Tunnel unter der Bahnstrecke Braunschweig/Hannover am Ende des Steinbrinks, bzw. zur Straße An der Rothenburg, sind im Eigentum der Stadt Braunschweig.

Die Verwaltung hält unter gestalterischen Gesichtspunkten ein Graffiti auf dem Mauerwerk nicht für angemessen, da durch die auflockernde Gliederung des hochwertigen Klinkermauerwerkes ein architektonisch gut gestalteter Straßenraum entsteht. Graffitis an den Rampenwänden werden durch die Verwaltung nach Bedarf entfernt.

Die Schadensfeststellung bei der Bauwerksprüfung wird auch durch legale Graffitis erheblich erschwert, so dass von Seiten der Verwaltung von einem legalen Graffiti Abstand genommen wird.