Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 20-13074
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Markurth
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
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Entscheidung
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16.06.2020
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300 €
2. Ortsbüchereien 600 €
3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 5.000 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.000 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 300 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 223 – Broitzem unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Broitzem: Kauf von zwei Einzelschülertischen und zwei Schülerstühlen.
Zu 2. Ortsbüchereien:
Mittelverwendung: 500 € Sockelbetrag + anteilige Ausleihzahlen 2019
Zu 3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Harzblick | Ecke Asseblick und Ecke Brockenblick: drei Gehwegabsenkungen herstellen nicht beitragspflichtig* | 6.000 € |
2. | Lindenbergstraße | vor Hs.-Nr. 34 - 36: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 75 m², ca. 66 m Hochbord 12/15 x 25 und ca. 52 m Tiefbord 8/20 liefern und neu setzen beitragspflichtig* | 12.000 € |
3. | Landeshuter Weg | von Große Grubestraße bis Lerchengasse: beidseitige Gehwegabsenkung herstellen, Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen, ca. 70 m² nicht beitragspflichtig* | 11.000 € |
4. | Lerchengasse | vor Hs.-Nr. 8 - 12: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 85 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Lieferung von losen Narzissenzwiebeln zur Gemeinschaftspflanzung.
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Broitzem: Neuer Anstrich für Türen und Fenster der Kapelle.
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Broitzem, alter Teil: Latten der festen Bank austauschen/aufarbeiten.
Die im Beschlusstext genannten 300 € für die Einrichtungsgegenstände in der bezirklichen Schule sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Gleiches gilt für die unter Ziffer 3 genannte Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden.
Entsprechendes gilt für die unter Ziffer 2 genannten Mittel der Ortsbücherei und für die unter Ziffer 4 angegebenen Grünanlagenunterhaltungsmittel sowie für die unter Ziffer 5 und 6 genannten Hochbau- und Grünanlagenunterhaltungsmittel des Broitzemer Friedhofes.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.