Beschluss:

Die in 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 – Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                     1.269,14 €

2. Mittel für Ortsbüchereien          4.900,00 € 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                         18.300,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                             800,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe       2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe          600,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Der Stadtbezirksrat 112 – Wabe-Schunter-Beberbach hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

• Grundschule Gliesmarode – Bibliotheksregal  639,00 €
• Grundschule Querum - Aktenschrank  280,14 €
• Grundschule Waggum - Schuhablagen  350,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien

Sockelbetrag 500,00 € + Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach Ausleihzahlen des Vorjahres:

• Bevenrode         868,00 €
• Bienrode        674,00 €
• Querum              2.333,00 €
• Waggum              1.025,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

• Im Heerfeld              8.000,00 €

Gehweg Nordseite, vor Hs.-Nr. 2, Einmündung Waldweg sowie Abschnitt vor Nr. 4:

Ausbau der Asphaltbefestigung, Bodenaushub, Einbau Schottertragschicht, Einbau Verbundsteinpflaster, ca. 55 m²,

beitragspflichtig*.

• Krähenfeld,             10.300,00 €

Gehweg Südseite, gegenüber Hs.-Nr. 20 - 26:

Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, Tiefborde auf gesamter Länge und Hochborde punktuell austauschen, ca. 71 m²,

beitragspflichtig*.

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist.)

4. Grünanlagenunterhaltung

Entfernen von Stamm-und Wurzelaustrieben an diversen Linden im Bereich der Altmarkstraße, An der Bahn, Dammwiese sowie an den Hybrid-Pappeln an der Claudiusstraße.                                                                                   

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

• Bienrode, Kapelle: Sanierung von Oberlicht, Beleuchtung und Rednerpult                                                                       

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

• Bevenrode,
• Bienrode
• Waggum

Jeweils eine Gartenbank aufarbeiten.