Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Verwendung bezirklicher Mittel 2020 im Stadtbezirk 211 - Stöckheim-Leiferde

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen

Verantwortlich:: Markurth

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde	Entscheidung
	22.06.2020	Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die im Jahre 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 –

Stöckheim-Leiferde – werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 8.700,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung: 300,00 €

3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe: 5.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe): 500,00 €

5. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 300,00 €

6. Ortsbüchereien: 1.500,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2020 im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde - unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):

Nr.	Straße	Maßnahme	Geschätzte Kosten
1.	Rosittenstraße	Gehweg Nordwest- und Südostseite: gesamte Länge, Verbundpflaster regulieren in einzelnen Flächen, ca. 150 m² nicht beitragspflichtig*	8.500 €
2.	Romintenstraße	Gehweg Nord- und Südseite: gesamte Länge, Verbundpflaster regulieren in einzelnen Flächen, ca. 150 m² nicht beitragspflichtig*	8.500 €
3.	Trakehnenstraße	Gehweg Westseite: gesamte Länge, Verbundpflaster regulieren in einzelnen Flächen, ca. 50 m² nicht beitragspflichtig*	3.000 €
4.	Siekgraben	Gehweg Nordwestseite, zwischen Hs.-Nr. 23 und 44: Baumscheiben vergrößern und Betonplatten regulieren, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig*	8.700 €
5.	Kleiststraße	Stichweg, Hs.-Nr. 17, 19 und 21: Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 50 m² beitragspflichtig*	4.000 €
6.	Am Quälenberg	Gehweg Nordseite, zwischen Hs.-Nr. 15 und 21: Betonplatten regulieren, ca. 140 m² nicht beitragspflichtig*	8.700 €
7.	Turmfalkenweg	Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. 28 und 30: Baumscheiben vergrößern und Betonplatten regulieren, ca. 40 m² nicht beitragspflichtig*	4.000 €

Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:

Entfernen von Stamm-und Wurzelaustrieben am Hahnenkamp –

300,00 €

Zu 3.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

Stöckheim Kapelle: Empore Fenster sanieren, Teile der vorh. Heizung überarbeiten - 5.000,00 €

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):

Friedhof Stöckheim: Reparatur kleiner Wegeflächen zur Beseitigung von Unfallgefahren -500,00 €

Zu 5. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

GS Stöckheim – Regal –

377,00 €

Zu 6. Ortsbüchereien:

Leiferde 800 €

Stöckheim 700 €

Die im Beschlusstext genannten 8.700,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen

Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der

Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende

Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im

Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 6 genannten Maßnahmen und Beträge.

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des

städtischen Haushalts 2020.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Verwendung Haushaltsmittel bez. Schulen SBR 211			(wie Dokument)	1.006,7 kB