Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 20-12913
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Markurth
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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24.06.2020
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt veranschlagt:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.500,00 €
- Grünunterhaltung 600,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 700,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Ostseite, vor Hs.-Nr. 4 - 7: Betonplatten erneuern einschl. Schotter-tragschicht herstellen, Parkplätze bituminös anarbeiten, ca. 140 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 11.000 € |
2. | Fontanestraße | Gehweg Ostseite, zwischen Hs.-Nr. 9 - 11: Betonplatten erneuern einschl. Schotter-tragschicht herstellen, teilweise Parkplatzfläche bituminös anarbeiten, ca. 120 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 9.500 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
3. | Freytagstraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Hs.-Nr. 1 und 2 bis Einmündung Fontanestraße: Betonplatten erneuern einschl. Schotter-tragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 8.500 € |
4. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 8 Betonplatten erneuern einschl. Schotter-tragschicht herstellen und Parkplätze bituminös anarbeiten, ca. 100 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 8.500 € |
5. | Herzogin-Elisabeth-Straße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 8.000 € |
6. | Nußbergstraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Hs.-Nr. Betonplatten erneuern einschl. Schotter-tragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig* (*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist) | 7.000 € |
Die im Beschlusstext genannten 12.500,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Anlage einer Blumenzwiebelbepflanzung im Bereich der Grünanlage am Lünischteich.
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Commeniusstraße/Klassenschrank 500,00 €
Grundschule Heinrichstraße/Klassenraumregale 400,00 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.