Beschluss:

Die in 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 113 – Hondelage werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                        285,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien               800,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                           3.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                             300,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe          1.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe               300,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
 

Sachverhalt:

Der Stadtbezirksrat 113 - Hondelage hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

• GS Hondelage, Kinderstellwand     

2. Mittel für Ortsbüchereien

Sockelbetrag 500,00 € + Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach Ausleihzahlen des Vorjahres:

• Hondelage        
   

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

• Ackerweg       3.000,00 €

Gehweg Südseite, gegenüber Hs.-Nr.14:

Auswechseln des Betonpflasters, Schottertragschicht regulieren

beitragspflichtig*

Alternativ:

• Ackerweg       5.000,00 € 

Gehweg Südseite im Kurvenbereich Einmündung Tiefe Straße:

Auswechseln des Betonpflasters, Schottertragschicht regulieren, einzelne defekte Bordsteine austauschen

beitragspflichtig*

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

4. Grünanlagenunterhaltung

Entfernen von Stammaustrieben Peterskamp  

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

• Hondelage, Kapelle: Dachrinnenreinigung ggf. Dachrinnensanierung

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

• Hondelage: Eine Gartenbank aufarbeiten