Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 20-13068
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2020 im Stadtbezirk 221 - Weststadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Markurth
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
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Entscheidung
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24.06.2020
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 - Weststadt werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 8.800 €
2. Grünanlagenunterhaltung 1.200 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.000 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 221 – Weststadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Eiderstraße | Vor Hs.-Nr. 10 - 16: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 185 m² beitragspflichtig* | 13.600 € |
2. | Illerstraße | Hs.-Nr. 50 - 56 und Ecke Kremsweg: zwei beidseitige Gehwegabsenkungen herstellen nicht beitragspflichtig* | 6.000 € |
3. | Illerstraße | Hs.-Nr. 21 - 26 und Ecke Innstraße: zwei beidseitige Gehwegabsenkungen herstellen nicht beitragspflichtig* | 6.000 € |
4. | Am Lehmanger | Gegenüber der Moselstraße: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen, ca. 120 m² nicht beitragspflichtig* | 6.500 € |
5. | Lechstraße | im Bereich von Hs.-Nr. 16 b: beidseitige Gehwegabsenkung herstellen, Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 wieder verlegen, ca. 170 m² nicht beitragspflichtig* | 10.000 € |
6. | An der Rothenburg | Verbindungsweg zur Illerstraße: Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 liefern und neu verlegen, ca. 160 m² beitragspflichtig* | 12.000 € |
Die im Beschlusstext genannten 8.800 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und für die unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für Grundschulen.
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
Zwei Natureichenbänke im Westpark neu aufstellen: 1.200 €
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Altmühlstraße: kein Antrag 0,00 €
Grundschule Ilmenaustraße: Schulmobiliar 1.018,64 €
Grundschule Rheinring: kein Antrag 0,00 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.