Sachverhalt:

Einleitung

Für eine erfolgreiche und konstruktive Radverkehrsförderung ist die Einbeziehung der wesentlichen Akteure unverzichtbar. Mit dieser Mitteilung soll ein Einblick gegeben werden, welche Kommissionen, Runde Tische und Arbeitsgruppen im Bereich des Radverkehrs in Braunschweig bestehen.

Radverkehrskommission

Vor vielen Jahren wurde die Radverkehrskommission als Gremium für den Radverkehr in Braunschweig ins Leben gerufen. Sie setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der im Rat vertretenen Parteien, der relevanten Vereine und Verbände sowie der Verwaltung. Inhaltlich befasst sie sich mit strategischen Fragen im Bereich des Radverkehrs.

Die regelmäßigen Sitzungen finden nach Möglichkeit dreimal im Jahr statt. Inhaltlich werden jeweils einzelne Schwerpunktthemen über mehrere Sitzungen hinweg behandelt, d. h. in einem ersten Schritt wird über die Wahl eines Schwerpunktthemas gemeinsam abgestimmt. Bei Bedarf wird dann vor der nächsten Sitzung der Radverkehrskommission ein Ortstermin abgehalten. Im Rahmen des nächsten Schritts werden die Ergebnisse des Ortstermins und durch die Verwaltung vorbereitete Unterlagen diskutiert. Die Ergebnisse der gemeinsamen Diskussion werden aufbereitet und zusammengefasst. Sie werden im Rahmen des nächsten Termins noch einmal beraten und in einem Positionspapier der Radverkehrskommission festgehalten, das in Abhängigkeit von der Thematik z. B. den Fachausschüssen vorgelegt werden kann.

Die Positionspapiere sind nicht bindend. Dennoch wird die Arbeit der Kommission als wertvoll eingeschätzt, weil sie wichtige Impulse gibt und eine Plattform bietet, mit den relevanten Akteuren und Parteien in einen regelmäßigen Austausch zu treten und über aktuelle Belange des Radverkehrs in Braunschweig diskutieren zu können. Folgende Themen werden aktuell auf Basis des vorgestellten Schemas bearbeitet:

- Rotmarkierungen

- Unfälle mit Radfahrerbeteiligung und Unfallhäufungsstellen

- Radwegedecken

- Linke Radwege

Arbeitsgruppe (AG) Radverkehrskonzept

Aus dem Kreis der Mitglieder der Radverkehrskommission wurde die AG zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts gebildet. Zusätzlich wurden noch Vertreterinnen und Vertreter aus dem Seniorenbeirat und fahrradaffinen Initiativen hinzugezogen.

Im Juli 2019 fand das Auftakttreffen statt. Seit dem dritten Quartal 2019 traf sich die AG monatlich, um die inhaltlichen Bausteine, aus denen dieses Radverkehrskonzept bestehen soll, zu diskutieren und mögliche Maßnahmen daraus abzuleiten. Conronabedingt ruht die AG Radverkehrskonzept seit März.

Die Ergebnisse der erfolgten Diskussionen werden bei der Erstellung einzelnen Kapitel durch die Verwaltung zugrunde gelegt. Die abgestimmten Kapitel sollen den Teilnehmenden der AG wieder vorgelegt werden, d. h. sie können die Kapitel jeweils kommentieren und Kritik sowie Ergänzungen einbringen. Anhand der Rückmeldungen werden die Kapitel überarbeitet und zu einem Gesamtentwurf zusammengestellt, der dann dem PlUA vorgelegt werden soll.

Unfallkommission

Die Unfallkommission setzt sich zusammen aus Vertretern der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde und des Straßenbaulastträgers (beides: Fachbereich für Tiefbau und Verkehr). Die Unfallkommission führt Verkehrsschauen durch, analysiert Unfallzahlen und einzelne Gefahrenstellen und leitet Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung her. Die Analyse von Unfällen mit Radverkehrsbeteiligung stellt dabei einen Teil der Arbeit dar, da die Unfallkommission damit betraut ist, alle Unfallhäufungsstellen zu betrachten. Zum Thema Radverkehr finden ergänzend Schwerpunkttermine statt.

Runder Tisch "Vermeidung von Abbiegeunfällen"

Dieser Runde Tisch wurde 2019 durch eine in der Stadt ansässige Spedition ins Leben gerufen. Gemeinsam werden Maßnahmen entwickelt, wie zukünftig Abbiegeunfälle besser vermieden werden können. Unter anderem soll es darum gehen, sogenannte Black spot mirror an Knotenpunkten mit erhöhtem Gefährdungspotenzial aufzuhängen sowie darum, an den weiterführenden Schulen im Stadtgebiet Projektaktionen durchzuführen, um ein sensibilisiertes Bewusstsein für dieses Thema zu initiieren.

Runder Tisch "Sichere Schulwege"

Dieser Runde Tisch wurde ebenfalls im Jahr 2019 initiiert und zwar durch die Landesschulbehörde und den Gemeinde-Unfallversicherungsverband (GUV) Braunschweig.

Das Ziel der regelmäßigen Treffen ist es, dass Kinder zu Fuß zur Schule gehen wollen und können. Voraussetzung dafür ist, dass sie ihren Schulweg als sicher erleben. Hierzu gilt es das Thema in den Schulen ganzheitlich aufzugreifen. Vor diesem Hintergrund wurde im Herbst 2019 eine Elternbefragung an acht Projektgrundschulen durchgeführt. Auf Basis der Auswertungen sollen an den Grundschulen Ortstermine stattfinden und gemeinsam Lösungen diskutiert werden, wie in Abhängigkeit vom jeweiligen Schulstandort z. B. durch die Einrichtung von Hol- und Bringzonen dazu beigetragen werden kann, dass die Schülerinnen und Schüler den Schulweg zu Fuß sicher und selbstständig bewältigen können.

Darüber hinaus wird aktuell eine Homepage durch den Runden Tisch entwickelt, die relevante Informationen und Hilfestellungen sowie die jeweiligen Ansprechpartner/                    -partnerinnen zu diesem Thema bereitstellt.

Vor dem Hintergrund, dass die Fahrradprüfungen vor den Sommerferien in den vierten Klassen coronabedingt größtenteils ausfallen, versucht der Runde Tisch auch in dem Zusammenhang Hilfestellungen und alternative Angebote zu entwickeln.

Der Teilnehmerkreis der vorgestellten Kommissionen, Arbeitsgruppen und Runden Tische im Bereich des Radverkehrs variiert. Die folgende Übersicht gibt einen Überblick über die jeweilige Zusammensetzung.

Übersicht über den Teilnehmerkreis der Kommissionen, Arbeitsgruppen und Runden Tische

Weitere Netzwerke der Zusammenarbeit im Bereich des Radverkehrs

Die bisher vorgestellten Netzwerke der Zusammenarbeit beziehen sich alle auf das Stadtgebiet Braunschweigs. Darüber hinaus ist die Stadt Brauschweig auch am Arbeitskreis Radmobilität des Regionalverbands Großraum Braunschweig vertreten. Dieser Arbeitskreis setzt sich mit Radverkehrsthemen auseinander, die für den gesamten Großraum Braunschweig eine Bewandtnis haben und insbesondere mit der Entwicklung regionsweiter Radrouten für den Freizeitradverkehr.

Der Regionalverband hat in diesem Jahr eine Arbeitsgruppe zur Erstellung eines regionalen Radverkehrskonzepts ins Leben gerufen. Auch an diesem Prozess ist die Stadt Braunschweig beteiligt.

Auf Landesebene ist die Stadt Braunschweig Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V. (AGFK). Auf dieser Ebene findet ebenfalls ein Austausch zu aktuellen Themen des Radverkehrs im Rahmen von Symposien und Arbeitstreffen statt, an denen die Stadt Braunschweig regelmäßig partizipiert.