Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 20-13370

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die in 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114Volkmarode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                        1.700,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                     1.900,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                              8.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                                200,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                2.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                        500,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Stadtbezirksrat 114 - Volkmarode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

 

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2020.

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

 

GS Volkmarode, Regale für die Schulbücherei

 

2. Mittel für Ortsbüchereien

 

Sockelbetrag 500,00 € + Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach Ausleihzahlen des Vorjahres:

 

  • Dibbesdorf      606,00 €
  • Schapen      550,00 €
  • Volkmarode      744,00 €

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Unterdorf        8.100,00 €

Gehweg Westseite, Einmündung Kötherberg bis Mitte Hs.-Nr. 23:

Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, Hochborde auf gesamter Länge und Tiefborde punktuell austauschen

beitragspflichtig*.

 

Alternativ:

 

Lindenallee        5.800,00 €

Fahrbahn von Am Schapenteich bis Schapenbruch:

Regulieren des vorhandenen Belages aus Naturstein-Kleinpflaster, punktuelle Ausbesserungen an mehreren Stellen

nicht beitragspflichtig

 

Schapenbruch       1.500,00 €

Zwischen den Hs.-Nr. 13 und 15:

Absenkung herstellen zum Verbindungsweg Schapenbruch zu Am Schapenteich

nicht beitragspflichtig

 

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

4. Grünanlagenunterhaltung

 

Entfernen von Stammaustrieben Scharenbusch/Kieffeld

 

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

 

Volkmarode, Kapelle: Reparatur Rednerpult und Innenbestuhlung

 

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe

 

  • Volkmarode
  • Schapen

 

Jeweils eine Gartenbank aufarbeiten.

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise