Sachverhalt:

Zur Anfrage vom 31.05.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

In der Anfrage wird das Fahrradverleih-Angebot der Nibelungen Wohnbau GmbH (NiWo) beschrieben. Die Verwaltung begrüßt dieses Angebot und dass die NiWo das Angebot nicht auf ihre Mieter beschränkt, sondern für alle Interessenten zugänglich gemacht hat. Aber es handelt sich nicht um eine städtische Aktivität, sondern um ein Angebot der NiWo für ihre Mieterinnen und Mieter. Die NiWo hat diese darüber informiert und das Angebot zusätzlich aktuell öffentlich bekannt gemacht. Die Verwaltung sieht hier kein Versäumnis der NiWo oder der Verwaltung und teilt die in der Anfrage deutlich gewordene Kritik nicht.

Auch die Verwaltung bereitet das Thema Fahrradverleih für Braunschweig vor. In diesem Jahr wird die Verwaltung ein Fahrradverleihsystem für Braunschweig konzipieren lassen. Dabei werden die Planungen und Aktivitäten anderer Akteure wie der NiWo und der TU berücksichtigt und mögliche Partnerschaften dargestellt. Die einmaligen und die dauerhaften Kosten für die Stadt und für andere mögliche Beteiligte werden prognostiziert, so dass auf dieser Grundlage über einen Einstieg der Stadt Braunschweig in ein Fahrradverleihsystem entschieden werden kann. Wenn sich aus diesen Überlegungen konkrete Ergebnisse für einzelne Stadtbezirksräte ergeben, werden diese selbstverständlich von der Verwaltung eingebunden.

Zu Fragen 1 und 2:

Die NiWo und der Betreiber nextbike zeigen sich grundsätzlich offen für eine Ausweitung des Verleihangebotes. Voraussetzung für die Einrichtung weiterer Stationen mit weiteren Fahrrädern wäre im Wesentlichen eine Kostenübernahme für die Einrichtung und den Betrieb der Stationen. Geeignete Flächen könnten dann im direkten Austausch mit dem Betreiber des Verleihangebots gefunden werden. Die Verwaltung und die NiWo würden dabei unterstützen. An den Stationen werden die Räder in einer Reihe aufgestellt. In Abhängigkeit von der Anzahl der Räder werden dafür folgende Breiten benötigt:

-          Drei Fahrräder: 2,16 m

-          Vier Fahrräder: 2,96 m

-          Fünf Fahrräder: 3,76 m

-          Sechs Fahrräder: 4,56 m

Die eingerichteten Stationen werden mit einem entsprechenden Hinweisschild versehen, um eine intuitive Ausleihe der Räder zu ermöglichen. Ob die gewählten Standorte durch die Nutzenden des Verleihsystems gut angenommen werden, wird über die kommenden Monate hinweg betrachtet.

Zu Frage 3:

Die Verwaltung sieht für die Informationen an die Stadtbezirksräte keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf.