Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Mit dem ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept), Arbeitsfeld 4 Teilhabe, Vielfalt, Engagement, wurden die Bedeutung der gendergerechten Beteiligung aufgegriffen und der Handlungsbedarf signalisiert. So heißt es im ISEK, dass insbesondere gendergerechte Beteiligungsverfahren anzustreben sind, in die das Alltags- und Fachwissen von Frauen, Männern und Diversen gleichermaßen einfließt und die eine gleichberechtigte Präsenz innerhalb des Prozesses gewährleisten. Darüber hinaus sind mit gendergerechtem Blick alle Bevölkerungsgruppen einzubeziehen, d. h. mit Blick auf Geschlecht, Alter, Beeinträchtigung, Schulbildung, Herkunft, sexuelle Orientierung, sozialen Status etc.. Dies gilt auch für die Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans.

Zu Frage 1 und 2:

Genderaspekte, aber auch darüberhinausgehende soziale Aspekte, werden in den Überlegungen und in der Umsetzung des Mobilitätsentwicklungsplans berücksichtigt. Sichergestellt wird dies unter anderem durch folgende Maßnahmen:

- Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragen am Prozess

- Sozialreferat als fester Bestandteil im Kernteam der Projektgruppe Verwaltung

- möglichst ausgeglichene Besetzung der projektbezogenen Arbeitsgruppen

- Fachexpertise im wissenschaftlichen Beirat für sozialgerechte und gendergerechte Mobilität

Zu Frage 3:

Durch die Covid-19-Pandemie steht die Verwaltung insbesondere 2020 vor der Herausforderung die Öffentlichkeitsbeteiligung mit digitalen Formaten zu ermöglichen. Durch die zu Frage 2 formulierten Maßnahmen wird sichergestellt, dass gender- und sozialspezifische Aspekte der Mobilität thematisiert werden.

Berücksichtigung findet auch der im ISEK erarbeitete Fragebogen „Interne Handreichung zur Berücksichtigung von Gleichstellung und Inklusion sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Beteiligungen“.