Sachverhalt:

1. Vorwort

Die Stadt Braunschweig und ihre Tochterunternehmen haben im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Vielzahl von Anstrengungen unternommen, um möglichst vielen Menschen in betroffenen Lebensbereichen Hilfestellung zu leisten. Die nachfolgenden Ausführungen sind fokussiert auf die Strategien und Maßnahmen mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu erhalten und eine nachhaltige Schädigung von Unternehmen und damit des Wirtschaftsstandorts Braunschweig abzuwenden.

2. Ausgangslage

Die Corona-Krise und die Maßnahmen zu deren Eindämmung überschatten das gesellschaftliche Leben seit März dieses Jahres und haben die deutsche Volkswirtschaft in einem nie dagewesenen Ausmaß getroffen. Viele Unternehmen befanden oder befinden sich in existenzbedrohenden Schwierigkeiten. Nahezu alle Wirtschaftszweige waren oder sind betroffen und stehen vor einer Vielzahl an Herausforderungen – von der Umsetzung von Gesundheitsschutzauflagen über Verluste bei Produktivität und Rentabilität bis zu beachtlichen Rückgängen bei der Nachfrage von Dienstleistungen und Produkten. Die internationalen Restriktionen treffen vor allem exportorientierte Unternehmen hart.

Aber nicht nur die Unternehmen sind in besonderem Maße betroffen, sondern auch Arbeitnehmer sehen sich mit enormen Einschnitten konfrontiert: In Braunschweig stieg die Zahl der Arbeitslosen im April im Vergleich zum Vormonat um 16%.

Die Unsicherheiten auf dem Arbeitsmarkt und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens (wie Abstandsregeln oder Maskenpflicht) führten unweigerlich zu einem immer noch deutlich unter Normalniveau liegenden Konsumklima. Besonders Innenstädte leiden in diesen Tagen unter noch immer geschwächten Frequenzen, getrübter Kauflaune und der allgemeinen Zurückhaltung der Menschen, was insbesondere den Einzelhandel und die Gastronomie trifft.

3. Schwierige Zeiten bedürfen besonderer Maßnahmen und Hilfeleistungen

Oberstes Ziel der städtischen Wirtschaftsförderung war und ist die Sicherung der Leistungsfähigkeit und Stärke des Wirtschaftsstandorts Braunschweig – vor, während und nach der Pandemie. Der Dialog mit allen relevanten Stakeholdern wurde und wird daher uneingeschränkt fortgesetzt, Programme und Unterstützungsangebote werden regelmäßig evaluiert und auf die Bedarfe der Unternehmen angepasst sowie neue Projekte und Formate zur Förderung der Resilienz Braunschweigs entwickelt.

Denn insbesondere in Krisenzeiten ist Wirtschaftsförderung eine wesentliche Aufgabe im komplexen Gebilde einer Stadt. Eine leistungsstarke Wirtschaft generiert wichtige Steuereinnahmen und schafft bzw. sichert Arbeitsplätze. Damit leistet gezielte und professionelle Wirtschaftsförderung einen wichtigen Beitrag für Stadt und Gesellschaft.

Zur Unterstützung und Förderung der Wirtschaft haben Bund und Länder eine Vielzahl an Programmen und Maßnahmen auf den Weg gebracht – zuletzt das Konjunkturpaket mit einem Gesamtvolumen von 130 Mrd. Euro – um die deutsche Wirtschaft über alle Branchen hinweg zu schützen und Einschnitte abzufedern.

Die Bundes- und Landesmaßnahmen flankierend, begleitet auch die Stadt Braunschweig die lokale Wirtschaft auf ihrem Weg durch die schwierige Lage und unterstützt durch unterschiedlichste Maßnahmen. Diese lassen sich hinsichtlich ihrer schwerpunktmäßigen Ausrichtung den drei Bereichen „Liquiditätshilfen“, „Beratung“ und „b2c-Kommunikation“ zuordnen und werden im weiteren Verlauf des Papiers näher erläutert.

4. Projekte und Maßnahmen mit Nachhaltigkeit und Perspektive

Seit Beginn der Corona-Pandemie im März haben die Stadt Braunschweig, die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing darüber hinaus eine Vielzahl an Maßnahmen zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft ergriffen.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Herausforderungen war es neben der kurzfristigen und unkomplizierten Bereitstellung der nachfolgend aufgeführten Wirtschaftshilfen bei der Entwicklung eines Großteils der Projekte und Maßnahmen von besonderer Bedeutung, eine nachhaltige Perspektive zu schaffen. So wurden digitale Services und Leistungen geschaffen, die auch unabhängig vom weiteren Pandemieverlauf künftig zur Verfügung stehen sollen. Beispielhaft seien hierfür der eigens eingerichtete Instagram-Kanal zur Unterstützung der lokalen Händler und Gastronomen oder das Online-Buchungstool für die Gastronomie genannt. Besonders bewährt haben sich auch die bestehenden digitalen Kommunikationskanäle, die uneingeschränkt weitergenutzt werden.

Auch wenn das Leistungsportfolio der Wirtschaftsförderung grundsätzlich alle Unternehmen adressiert, wurde während der Pandemie ein Fokus auf besonders betroffene Branchen gelegt.

5. Übersicht der bisherigen Unterstützungsleistungen der Stadt Braunschweig, der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings

5.1. Liquiditätshilfen

Die Stadt Braunschweig und ihre Tochtergesellschaften haben vier Hebel genutzt, um die lokalen Unternehmen finanziell zu entlasten. In Summe hat die Stadt Braunschweig so rund 41 Millionen Euro an Unterstützungshilfen für die lokale Wirtschaft dauerhaft oder temporär bereitgestellt.

5.1.1. Härtefallfonds für Braunschweiger Wirtschaft und Kultur

Das Wirtschaftsdezernat sowie das Dezernat für Kultur und Wissenschaft haben gemeinsam ein Förderprogramm auf den Weg gebracht, das durch den Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig verabschiedet und mit insgesamt vier Millionen Euro ausgestattet wurde. Hierfür wurden in kürzester Zeit eine Förderrichtlinie erarbeitet, eine Internetpräsenz zur Bündelung und Bereitstellung aller notwendigen Informationen und Unterlagen geschaffen sowie eine Beratungs-Hotline eingerichtet.

Seit Inkrafttreten der Richtlinie am 23. April können Unternehmen und Soloselbstständige, die sich in einer besonders existenzgefährdenden Situation befinden, als Ergänzung zur Bundes- bzw. Landesförderung eine Unterstützung zur Deckung ihrer betrieblichen Ausgaben erhalten. Je nach Unternehmensgröße beträgt die Förderung bis zu 35.000 €.

Die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing haben bei der Richtlinienerarbeitung unterstützt. Beide Gesellschaften haben zudem die Betriebe bei der Antragsstellung beratend unterstützt.

Mit Stand vom 17.06.2020 haben 455 Braunschweiger Unternehmen (exkl. kulturelle Akteure) einen Antrag auf Förderung gestellt – es wurden 1.277.938,85 € ausgezahlt.

5.1.2. Stundung und Herabsetzung der Gewerbesteuer, Stundungen von Mieten für städt. Gebäude

Zur weiteren Entlastung der Unternehmen ergriff die Stadt Braunschweig die vom Land eingeräumte Möglichkeit, die Gewerbesteuer auch aufgrund coronabedingter Ursachen zu stunden oder herabzusetzen. Seit Mitte März bearbeitete die Stadt 767 Anträge. Die finanzielle Entlastung durch die Maßnahmen lässt sich im Moment auf insgesamt rund 37,7 Mio. Euro beziffern. Insgesamt wurden seit Beginn der coronabedingten Einschränkungen rd. 1.700 Anträge auf Stundung oder Herabsetzung bei der Stadt und beim Land gestellt. Hierbei können auch Anträge enthalten sein, die unabhängig der Corona-Pandemie gestellt wurden.

Weiterhin besteht für gewerbliche Nutzerinnen und Nutzer städtischer Liegenschaften die Möglichkeit, einen Antrag auf Stundung ihres monatlichen Miet- bzw. Pachtaufwands zu stellen, insofern sie von einer coronabedingten Schließung betroffen waren. Insgesamt wurden seit April zwölf Anträge auf Stundung gestellt und Mieten einschließlich Nebenkosten in Höhe von rd. 34.000 € gestundet.

5.1.3. Stundung und Reduzierung der Sondernutzungsentgelte für Gastronomie und Handel

Der Einzelhandel und die Gastronomiebetriebe in der Stadt waren wie eingangs geschildert in besonderem Maße von den Infektionsschutzmaßnahmen betroffen und leiden immer noch unter einem schwachen Konsumklima. Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH erließ deshalb den innerstädtischen Betrieben von Mitte März bis Mitte Mai die Sondernutzungsentgelte für Freisitzflächen und Warenauslagen zunächst zu 100% und im Zeitraum von Mitte Mai bis Ende Mai zu 50%. Insgesamt wurden damit bisher 36.731,98 € an Entgelten erlassen.

5.2. Bündelung und Ausweitung des Beratungsangebots

Trotz der Umstände erhielt die Wirtschaftsförderung ihre Beratungsdienstleistungen für Bestandsunternehmen (z. B. hinsichtlich Standortsuche, Erweiterungsvorhaben, Genehmigungsmanagement) sowie für Gründungsinteressierte und Start-ups seit Beginn der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung durchgehend und vollumfänglich aufrecht. Auch die Programme Start-up-Zentrum für Mobilität und Innovation (MO.IN) und Accelerator für Wachstum und Innovation (W.IN) liefen unter Einhaltung der Infektionsschutzvorgaben weiter.

Darüber hinaus informierte sie auch aktiv über ihre Kommunikationskanäle über aktuelle Entwicklungen. Denn bereits zu Beginn der Krise zeigte sich, dass die Verunsicherung in der Bevölkerung und auch in der Wirtschaft einen wichtigen Handlungsbedarf auslöste. Eine transparente Kommunikation und Bereitstellung möglichst umfassender Informationen war zwingend notwendig. Beschäftigte der Braunschweig Zukunft GmbH und der Braunschweig Stadtmarketing GmbH haben in dieser Zeit neben der Arbeit in den eigenen Themenfeldern auch gemeinsam mit der Stadtverwaltung an der Krisenkommunikation für Braunschweig gearbeitet.

Denn gerade zu Beginn der Krise überschlugen sich die Ereignisse und es fehlte an einer Bündelung und übersichtlichen Darstellung von Beratungsangeboten und Hilfestellungen bei Fragen zu Verordnungen, Auflagen und Unterstützungsleistungen.  Die Wirtschaftsförderung erkannte diesen Umstand und brachte zeitnah Kammern, Verbände und Initiativen in der Stadt zusammen, um eine effizientes und transparentes Darstellung der coronaspezifischen Informationen und Beratungsleistungen zu schaffen. In dem Zuge entstand ein branchenübergreifendes Beratungsnetzwerk.

Innerhalb weniger Tage wurden allein von der Wirtschaftsförderung rund 50 Unternehmen zu Unterstützungsangeboten und Auflagen beraten.

5.2.1. Initiierung und Einrichtung eines Beratungsnetzwerks

Durch die Einrichtung dieses Beratungsnetzwerks mit zahlreichen Partnern – wie etwa dem Arbeitgeberverband Region Braunschweig, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer oder der Agentur für Arbeit –  ist es gelungen, einen kontinuierlichen Austausch und Dialog zu Hilfsangeboten zu initiieren. Durch die sofortige Erstellung einer eigenen Corona-Unterseite für die Wirtschaft auf der städtischen Internetseite www.braunschweig.de, und die Erarbeitung eines Info-Blattes mit Darstellung aller Beratungsangebote und Ansprechpartner wurde die Beratungslandschaft übersichtlich und nutzerfreundlich aufbereitet.

Die Wirtschaftsförderung stand darüber hinaus im regelmäßigen Austausch mit dem Land Niedersachen bzw. der NBank, um stets über Neuerungen hinsichtlich der landesseitigen Wirtschaftshilfen informiert zu sein und um die kommunalen Bedarfe auch entsprechend auf Landesebene zu platzieren.

Zudem fanden und finden auch immer wieder Gespräche mit Vertretern aus betroffenen Branchen statt, um beispielsweise Perspektiven und Wege zu schrittweisen Öffnungen im Rahmen der jeweils geltenden Vorgaben des Landes zu diskutieren. Exemplarisch seien hierfür die MICE-Branche (Meetings Incentives Conventions Exhibitions bzw. Events) als Teil des geschäftlichen Tourismus oder auch die Veranstaltungsbranche bzw. Kultur-Akteure genannt.

5.2.2. Aktualität und Transparenz auf allen Kanälen

Um während der gesamten Corona-Pandemie einen bestmöglichen Informationsfluss zu gewährleisten, hat die Stadt unmittelbar nach dem Ausbruch des Virus auf der städtischen Internetseite www.braunschweig.de eine eigene Rubrik zur Sammlung aller coronabezogenen Informationen und Neuigkeiten für die Bürgerinnen und Bürger eingerichtet und in regelmäßigen Abständen in Video-Podcasts aus dem lokalen Krisenstab über die Lage berichtet.

In diesem Rahmen stellt die Wirtschaftsförderung unter www.braunschweig.de/wirtschaft-corona wichtige Hinweise für die lokalen Unternehmen zur Verfügung und berichtet kontinuierlich in Pressemeldungen und Sonder-Newslettern über neue Entwicklungen.

5.3. b2c-Kommunikation: Gastronomie, Handel und Kultur vor Ort stärken

5.3.1. Initiative Support Your Local

In der Zeit von Mitte März bis Mai bedurfte es besonderer Aktionen und Maßnahmen, um die von der Schließung betroffenen Händler und Gastronomen zu unterstützen. In Braunschweig wurde daher die Aktion Support Your Local vom Stadtmarketing ins Leben gerufen. Auf der Aktionswebsite www.braunschweig.de/aktuell/bestellen-liefern wurden die Bestellservice- und Lieferdienst-Angebote der lokalen Händler und Gastronomen gesammelt und beworben. Ziel war es, lokalen Unternehmen eine Plattform zu bieten, um mithilfe teils in kürzester Zeit auf die Beine gestellter Abhol- und Lieferangebote zumindest einen Teil der durch die Schließungen verursachten Umsatzeinbußen zu kompensieren und gleichzeitig Menschen, vor allem auch denjenigen, die ihre Wohnung nicht verlassen konnten oder wollten, die Möglichkeit zu bieten, sich zu versorgen.

Ergänzend richtete das Stadtmarketing in Kooperation mit dem Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. einen eigenen Instagram-Kanal „@supportyourlocal_bs“ ein. Damit wurde dem Handel und Gastronomie eine weitere Plattform geboten, um Vertriebswege aufzuzeigen, Produkte vorzustellen oder Angebote zu platzieren und die Kunden direkt anzusprechen.

5.3.2. Gastronomie-Onlinebuchungstool

Um Braunschweigerinnen und Braunschweigern eine einfache Möglichkeit zur Online-Reservierung zu bieten, stellen die Braunschweig Stadtmarketing GmbH und die Braunschweig Zukunft GmbH seit Mai ein Online-Reservierungssystem zur Verfügung.

Das Angebot #deintisch wurde gemeinsam mit dem Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI), dem Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V. (ATB) und dem DEHOGA Kreisverband Region Braunschweig-Wolfenbüttel e. V. geschaffen und erleichtert für Gastronomen sowie für die Gäste neben der Reservierung auch die Kontaktdatendokumentation.

5.3.3. Braunschweig im Merian Scout

Vor dem Hintergrund der anstehenden Reisezeit und geltenden Einschränkungen bietet sich ein großes Potenzial für den Deutschlandtourismus. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, den Städtetourismus anzukurbeln und auf die Vorzüge Braunschweigs aufmerksam zu machen. Mit über 200 Entdecker-Tipps macht das Stadtmarketing auf die Vorzüge der Stadt in der aktuellen Ausgabe des Merian Scouts aufmerksam und Lust auf einen Besuch in Braunschweig. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Lichtparcours. Hierbei steht neben potenziellen Kunden und Gästen der Stadt insbesondere die Hotellerie-Branche im Fokus der Bemühungen, denn auch diese gilt es weiterhin adäquat durch entsprechende Angebote und Maßnahmen zu unterstützen.

6. Ausblick: Wirtschafts- und Innovationskraft weiter fördern

Auch im Mai, nach der Wiedereröffnung des Einzelhandels, der Gastronomie und der Umsetzung weiterer Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung, zeichnete sich ein fortbestehender Unterstützungsbedarf ab. Denn das Konsumklima ist auch im Juni noch weit vom Niveau vor der Pandemie entfernt und auch die Wirtschaft erholt sich nur langsam.

Gerade jetzt ist es daher notwendig, dass öffentliche Investitionen wie geplant getätigt bzw. wenn möglich sogar vorgezogen werden. Diese Investitionen tragen unmittelbar zur Stärkung der Betriebe, insbesondere auch des Handwerks, bei. Da auch private Investitionen in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, setzen Bund und Länder bereits Investitionsanreize, z.B. steuerlicher Art. Zusätzlich sind Investitionsfördermaßnahmen für öffentliche Auftraggeber vorgesehen, wie etwa die Anpassung von Vergabegrenzen für eine Beschleunigung von Vergabeverfahren.

Im Zusammenhang mit der Förderung der Wirtschafts- und Innovationskraft nehmen aber auch die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing weiterhin eine zentrale Rolle ein.

6.1. Gründerökosystem stärken

Die Wirtschaftsförderung unterstützt neben den Bestandsunternehmen auch in diesen herausfordernden Zeiten junge Unternehmen und Start-ups, die maßgeblich zur Innovationskraft und Vitalität eines Wirtschaftsstandorts beitragen. In der Innovationsstandort-Strategie der Wirtschaftsförderung ist die Gründerförderung daher eine tragende Säule. Mit den beiden Instrumenten Start-up-Zentrum für Mobilität und Innovation (MO.IN) und Accelerator für Wachstum und Innovation (W.IN) hat die Braunschweig Zukunft GmbH bereits über die vergangenen zwei Jahre hinweg das Gründerökosystem um zwei wichtige Bausteine ergänzt. Indem das vom Land Niedersachsen geförderte MO.IN Gründungsteams in der Frühphase der Existenzgründung fördert und der W.IN Start-ups in der Wachstumsphase bei der Etablierung am Markt unterstützt, sorgen die beiden Programme im Zusammenspiel für eine umfassende Betreuung junger Unternehmen in den verschiedenen Gründungsphasen. Allen Unwägbarkeiten zum Trotz soll der in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen mittelständischen Unternehmen aus Braunschweig und der Region geführte W.IN nun verstetigt werden, um den Start-ups auch künftig beste Chancen am Standort Braunschweig zu bieten. Denn gerade jetzt kommt es darauf an, innovativen Geschäftsideen, neuen Konzepten und jungen Unternehmen eine Chance zu geben und diese zielgerichtet zu fördern. Vom Austausch zwischen erfahrenen Unternehmerinnen und Unternehmern und Gründerinnen und Gründern können – gerade in schwierigen Zeiten – letztlich beide Seiten profitieren.

6.2. Fortführung strategischer Projekte

Auch andere Themen und Projekte, unter anderem im Zusammenhang mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, werden weiter vorangetrieben. So wurde beispielsweise im Juni die Untersuchung zu kreativen Orten in Braunschweig fertiggestellt, in der Ansatzpunkte für die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft herausgearbeitet wurden. Darüber hinaus beschäftigt sich die Wirtschaftsförderung mit der sogenannten letzten Meile in den Lieferketten. In diesem Projekt sollen mithilfe eines Logistikkonzepts die Lieferverkehre in der Braunschweiger Innenstadt besser organisiert und so die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöht werden.

6.3. Kaufkraftbindung zur Stärkung des Innenstadthandels

Die Innenstadt trägt maßgeblich zur Attraktivität Braunschweigs bei, weshalb das Stadtmarketing fortlaufend an der Stärkung der Innenstadt arbeitet. In Zeiten der Digitalisierung und des immer noch wachsenden Online-Handels kommt es insbesondere darauf an, Besuchsgründe für Bürgerinnen und Bürger sowie für Touristinnen und Touristen zu schaffen. Hierzu kann ein vielseitiges Angebot in der Innenstadt beitragen. Um die Betriebe in der Innenstadt gezielt zu unterstützen, arbeitet das Stadtmarketing derzeit an der Einführung eines lokalen, digitalen Einkaufsgutscheins, der noch in diesem Jahr auf Markt gebracht werden und möglichst viele Annahmestellen beinhalten soll. Das Projekt soll dazu beitragen, Kaufkraft in Braunschweig zu binden und den stationären Handel gegenüber dem Online-Handel weiter zu stärken.

7. Fazit

Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass eine Krise von diesem Ausmaß eine breite Palette aufeinander abgestimmter Maßnahmen erfordert. Keine Stadtverwaltung, Wirtschaftsförderung oder Stadtmarketing-Organisation kann diese Herausforderungen allein meistern. Einmal mehr wurde deutlich, wie wertvoll in diesem Zusammenhang ein starkes Akteurs- und Partnernetzwerk ist. In Braunschweig und der Region gibt es glücklicherweise solch ein starkes Netzwerk engagierter Institutionen, Einrichtungen und Unternehmen, die während der Krise noch einmal näher zusammengerückt sind, gemeinschaftlich agieren und sich gegenseitig unterstützen. Auf diese Stärke des Standorts werden die Stadtverwaltung, die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing zusammen mit ihren Partnern auch in Zukunft bauen, um Braunschweig gemeinsam gut durch diese herausfordernde Zeit zu bringen.