Sachverhalt:

Zur Anfrage der P²-Fraktion vom 18.06.2020 (20-13712) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Nach Mitteilung der Schulen wurden 123 schuleigene Endgeräte an bedürftige Schülerinnen und Schülerinnen verliehen. Es wurde ein weiterer Bedarf –über die schuleigenen Geräte hinaus- von 286 mobilen Endgeräten gemeldet. Diese Anzahl an Endgeräten kann vom Fachbereich Schule kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.

Zu Frage 2:

Schulen haben dies bei Bedarf geprüft und in eigener Zuständigkeit geregelt. Daher gibt es noch kein Zahlenmaterial. Eine entsprechende Abfrage bei den Schulen ist erfolgt. Mit einem Ergebnis der Abfrage ist nicht vor dem 08.07.2020 zu rechnen.

Zu Frage 3:

Grundsätzlich hat der Ausbau mit Breitverband durch die Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich zu erfolgen. Das Tätigkeitsfeld der Kommune beschränkt sich auf einen geförderten Ausbau in sog. „weißen Flecken“, also dort, wo eine Bandbreite von weniger als 30 MBit/s vorliegt. Ein „Crowding-out-Effekt“, also eine Verdrängung privater Investoren durch staatliche Maßnahmen, darf nicht erfolgen.

Die Verwaltung hat bezüglich eines geförderten Ausbaus Anträge beim Projektträger „ateneKOM GmbH“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt.

Bezüglich der Antragstellung erfolgte ein Beschluss des Rates am 24.03.2020 (20-12718). Der aktuelle Stand zum Breitbandausbau in Braunschweig erfolgte in Form einer Mitteilung an den Wirtschaftsausschuss am 26.06.2020. Aus beiden Vorlagen gehen weitere Einzelheiten zum Sachstand hervor.

Die Schulverwaltung führt aktuell eine Abfrage an den Schulen zur Identifikation von Haushalten, die über keinerlei Internetanschluss verfügen, durch. Hier sollen im Anschluss Lösungen mit den entsprechenden Anbietern gesucht werden. Datennetzmodernisierungen an den Schulen erfolgen im Rahmen des Medienentwicklungsplans inklusive Digitalpakt. Die Erhöhung der Bandbreite ist dabei geplant.

In den Schulen und Jugendzentren sind in den vergangenen Wochen Möglichkeiten geschaffen worden für Schülerinnen und Schüler, die zu Hause nicht über die technischen Rahmenbedingungen verfügen, ihre Aufgaben entsprechend zu erledigen.