Sachverhalt:

Bereits bei der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) wurde richtigerweise ein großes Augenmerk auf unsere Innenstadt gelegt. Denn die Sicherung der Attraktivität, Funktionalität und Vielfalt der Innenstadt waren bereits 2018 wichtige Herausforderungen für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Die weltweite Corona-Pandemie mit allen Auswirkungen auf den Innenstadthandel, die weitere Zunahme des Internethandels und auch vielfache Diskussionen über die verkehrliche Erreichbarkeit der Innenstadt haben diesen Trend sicherlich noch einmal verstärkt beziehungsweise an Dynamik gewinnen lassen. Deshalb rücken die im Rahmenprojekt 8 („Das Herz Braunschweigs – Die Innenstadt als Identitäts- und Impulsgeber“, S. 49 ff. im ISEK) vorgesehenen acht Einzelmaßnahmen verstärkt in den Fokus. Da aber von der Verwaltung in den vergangenen rund zwei Jahren seit Beschluss des ISEK zu einem Großteil der Maßnahmen kein weiterer Sachstand mitgeteilt wurde, entstehen Zweifel, ob konsequent bzw. überhaupt an deren Umsetzung gearbeitet wurde. Es wäre fatal, wenn die zurückliegenden rund zwei Jahre nicht genutzt worden wären und nun – im Lichte der weltweiten Corona-Pandemie – wichtige Grundlagendaten nicht vorliegen würden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie ist der jeweilige Bearbeitungsstand der in Maßnahme 1.1 („Konzeptionelle Grundlagen schaffen“) vorgesehenen Grundlagenermittlungen?

2. Wie ist der derzeitige Sachstand der Maßnahme 2.2 („Verbesserung der ‚digitalen Sichtbarkeit‘ und Verzahnung von Offline- und Onlineangeboten“)?

3. Welchen derzeitigen Bearbeitungsstand hat die in Maßnahmen 2.1 („Einbeziehung der Kultur- und Kreativwirtschaft“) vorgesehene verstärkte Sichtbarmachung der Kultur- und Kreativwirtschaft?