Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Antrag (öffentlich) - 20-14043

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, bis spätestens zum Ende dieses Jahres dem Wirtschaftsausschuss das Umsetzungskonzept für das im Rahmenprojekt 8 des ISEK (Das Herz Braunschweigs – Die Innenstadt als Identitäts- und Impulsgeber, S. 49 ff. im ISEK) genannte Entscheidungs- und Vernetzungsgremium „Zukunft Innenstadt“ zum Beschluss vorzulegen.

Neben der im ISEK beschriebenen Zusammensetzung und Ausrichtung soll die im Zuge der Errichtung der Schloss-Arkaden gegründete AG Innenstadt als Vorbild dienen. Dazu sind eigene finanzielle Mittel bereitzustellen, welches auch durch die Einwerbung von Drittmitteln erfolgen kann.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Im Rahmenprojekt 8 des ISEK (Das Herz Braunschweigs – Die Innenstadt als Identitäts- und Impulsgeber, S. 49 ff.) ist als Einzelmaßnahme 1.2 die Weiterentwicklung des Netzwerks Innenstadt als Ziel formuliert. Ausgehend von der bereits gelebten Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, Stadtmarketing und Arbeitsausschuss Innenstadt (AAI) sieht das im November 2018 beschlossene Integrierte Stadtentwicklungskonzept ein Entscheidungs- und Vernetzungsgremium mit dem Titel „Zukunft Innenstadt“ vor. Diese Arbeitsgruppe soll, so heißt es in der Einzelmaßnahme allgemein gesprochen, gemeinsame Lösungen für die Innenstadt erarbeiten und durch den regelmäßigen Austausch aller Beteiligten ein genaueres Bild der Innenstadt darstellen. Die Bewandtnis für dieses Gremium lag schon 2018 auf der Hand, durch die Entwicklung unserer Innenstadt – ausgelöst durch die weltweite Corona-Pandemie – hat sich Notwendigkeit noch einmal deutlich erhöht.

Die Verwaltung soll daher bis spätestens zum Ende dieses Jahres, am besten natürlich schnellstmöglich, einen Umsetzungsvorschlag dieser Einzelmaßnahme vorlegen, der dann im Wirtschaftsausschuss (und gegebenenfalls im Verwaltungsausschuss) beschlossen werden kann. Gleichzeitig soll dieses Gremium den heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Es hat sich im Zuge der Errichtung der Schloss-Arkaden als sehr zielführend erwiesen, eine Arbeitsgruppe zu haben, die – unterlegt durch ein eigenes Budget – kleinere Maßnahmen (bspw. Beleuchtung, Sitzbänke) als Entscheidungsgremium umsetzen kann. Daher soll die seinerzeitige AG Innenstadt (Teilnehmer waren u.a. Vertreter der IHK, des AAI, des Stadtmarketings, der Fachbereiche 61, 66 und 67 sowie Prof. Ackers, entsprechende Unterlagen sollten daher bei der Verwaltung noch vorhanden sein) als weiteres Vorbild herangezogen werden. Es empfiehlt sich ebenso, für schnelle und klare Entscheidungen, dieses Gremium mit eigenen finanziellen Mitteln auszustatten. Das Einwerben von Drittmitteln – wie bei der AG Innenstadt – soll dazu geprüft werden.

 

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