Sachverhalt:

Das aktuell laufende Forschungsprojekt SIRENE untersucht die Möglichkeiten und das Potential einer Verkehrsbeeinflussung im Stadtgebiet Braunschweig zur schnelleren und sichereren Erreichung von Einsatzstellen durch die Feuerwehr und den Rettungsdienst. Dabei ist geplant, dass die Einsatzfahrzeuge auf Routen mit möglichst wenig Verkehr zu den Einsatzstellen gelotst werden und gleichzeitig die auf dem Weg befindlichen Ampeln zum richtigen Zeitpunkt eine „grüne Welle“ für die Einsatzfahrzeuge schaffen. Im Rahmen des Forschungsprojektes ist ein Testfeld entlang des westlichen Stadtrings geplant, welches aktuell zusammen mit den Projektpartnern aufgebaut wird.

Bei der Feuerwehr wurden bisher vier Einsatzfahrzeuge der Hauptwache mit sog. „On-Board Units“ ausgestattet, die mit den Ampeln kommunizieren und so eine Priorisierung an Lichtsignalanlagen auslösen können. Weiterhin steht die ampelseitige technische Umrüstung kurz vor der Fertigstellung. Dazu wurden die Ampelanlagen des Testfeldes mit sog. Road-Side-Units (RSU) und zusätzlicher IT-Technik ausgestattet. Die entsprechenden Arbeiten wurden gemeinsam mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr beauftragt und durch die Bellis GmbH und das DLR ausgeführt.

Ein erster Test an einer einfachen Kreuzung (Neustadtring/Madamenweg) verlief am 9. Juli 2020 erfolgreich. Tests an weiteren Einzelkreuzungen werden in den kommenden Wochen folgen. Bei einem erfolgreichen Abschluss der Einzeltests wird das gesamte Testfeld für den Realbetrieb freigeschaltet. Dann beginnt die Sammlung von Daten über mehrere Monate und die Auswertung, ob mit dem System Einsatzstellen deutlich schneller erreicht werden können.

Das Projektende von SIRENE ist aktuell, nach einer 3-monatigen, coronabedingten Verlängerung, für den 30.11.2020 terminiert. Eine Online-Abschlusspräsentation ist für Ende Oktober angesetzt. Bis dahin können allerdings noch keine validen Aussagen zum Nutzen des Systems getroffen werden. Deshalb wird die Auswertung auch über das Projektende hinaus durchgeführt.

            …

Die Verwaltung prüft die Möglichkeit, bei einem erkennbaren deutlichen Nutzen von SIRENE, das Forschungssystem weiter zu betreiben, auf weitere Hauptverkehrsstrecken im Stadtgebiet auszuweiten und damit die bestehende Ampelpriorisierung im Bereich der Haupt- und Südwache abzulösen. Die bestehende Priorisierung entspricht in keiner Weise mehr dem Stand der Technik und führt regelmäßig zu massiven Beeinträchtigungen des sonstigen Verkehrs bei Einsatzfahrten. Weiterhin ist eine Ausweitung des bestehenden Systems, z.B. bis in die Weststadt, im Gegensatz zum Forschungssystem SIRENE, nicht möglich.