Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 20-14015
Grunddaten
- Betreff:
-
Kindertagesstätte Wiedweg 8, 38120 Braunschweig Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH und der Stadt Braunschweig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; DEZERNAT VIII -Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat; 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Herlitschke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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17.09.2020
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Dem Abschluss eines Mietvertrages über die Kindertagesstätte Wiedweg 8, 38120 Braunschweig wird zugestimmt.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Im städtebaulichen Vertrag für das Baugebiet „Alsterplatz“, HO 51 hat sich die Nibelungen-Wohnbau-GmbH (NiWo) verpflichtet, im Erdgeschoss eines zu errichtenden Gebäudes im Geltungsbereich des Allgemeinen Wohngebietes WA 4 (Stadtgebiet zwischen Westpark, Rheinring, Störweg und Alsterplatz) in enger Kooperation mit der Stadt Braunschweig erforderliche Räumlichkeiten für eine 2-Gruppen-KiTa herzustellen. Dieser Verpflichtung ist die NiWo im Gebäude Wiedweg 8, 38120 Braunschweig jetzt nachgekommen.
Diese Einrichtung soll zukünftig durch die Stadt betrieben werden. Für diesen Zweck wird die 2-Gruppen-KiTa durch die Stadt von der NiWo angemietet.
Der Mietgegenstand umfasst rd. 382 m².
Das Mietverhältnis soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt beginnen.
Es wurde eine vorzeitige Übergabe der bezugsfertigen KiTa zwischen den Vertragsparteien vereinbart, um die KiTa mit Möbeln und anderen Ausstattungsgegenständen einzurichten und damit den Betrieb zum Mietvertragsbeginn zu ermöglichen. Diese hat bereits am 16.06.2020 stattgefunden.