Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.: Die betreffende Art der Radverkehrssignalisierung mit zusätzlichen Signalen für das sogenannte indirekte Linksabbiegen wurde in den letzten Jahren an verschiedenen Kreuzungen im Stadtgebiet ergänzt. Beispiele hierfür sind die Kreuzungen Leonhardplatz, Berliner Straße / Messeweg und Helmstedter Straße / Georg-Westermann-Allee. Beim indirekten Linksabbiegen für den Radverkehr handelt es sich um eine Radverkehrsführung, die der Straßenverkehrsordnung (StVO) und den einschlägigen technischen Regelwerken entspricht und bundesweit seit einigen Jahren vielfach zum Einsatz kommt.

Nach einer kurzen Eingewöhnungszeit werden sowohl an den Braunschweiger Kreuzungen als auch in vielen anderen deutschen Städten durchweg positive Erfahrungen hinsichtlich der Verkehrssicherheit und Akzeptanz der Verkehrsführung für Radfahrer gemacht. Verständnisprobleme sind nur in Ausnahmefällen zu beobachten.

Zu 2.: Da diese Art der Radverkehrsführung StVO- und regelwerkskonform ist und Vorteile hinsichtlich der Verkehrssicherheit bietet, ist ein Rückbau nicht geplant.