Beschluss:

Der Stadtbezirksrat finanziert aus seinen budgetierten Haushaltsmitteln eine Infotafel an den Segmenten der "Mauer", welche an der Einmündung Stettinstraße/Sachsendamm aufgestellt sind. Diese Infotafel soll Bestandteil des "Braunschweiger Leit- und Informationssystems für Kultur" sein. Der Tafeltext ist mit der Fachverwaltung, den politischen Fachgremien und dem Bezirksrat abzustimmen.  

Sachverhalt:

Bereits im Jahr 2017 stellte die CDU-Fraktion einen nahezu gleich lautenden Antrag im Bezirksrat. Dieser wurde seinerzeit zurückgezogen, da es seitens anderer Bezirksratsmitglieder die Zusage gab, dass man in diesem Zusammenhang mit der IGS Heidberg in Gesprächen sei. Bis zum heutigen Tage wurde der Bezirksrat als Gremium nicht in die Planungen bzw. Gestaltung des Tafeltextes einbezogen. Stattdessen wurde seitens der IGS bereits der 03.10.2020 als Termin für die Installation der Tafel anberaumt. Wir als CDU sehen die große Erforderlichkeit dieser Infotafel, fordern jedoch ein, dass der Tafeltext im Bezirksrat diskutiert und beschlossen wird. Schließlich wird die gesamte Aktion auch aus bezirklichen Mitteln finanziert - eine Höhe ist indes noch nicht absehbar. Es kann daher jetzt nicht plötzlich um die Geschwindigkeit der Maßnahme gehen, wenn zuvor Monate und Jahre ins Land gingen, ohne dass sich etwas getan hat. Einen Tafeltext, der in "Hintergrundgesprächen" zwischen einzelnen Beteiligten beschlossen wurde, lehnen wir ab.

gez.

Felix Nordheim

Fraktionsvorsitzender