Sachverhalt:

Zu der Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 vom 8. Juni 2020 (Drs. 20-13520) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Der Angelsportverein Braunschweig (ASV) strebt eine Zugangsmöglichkeit zum Beberbach und auch dessen Aufweitung an, um diesen erlebbar zu machen. Der Unteren Wasser­behörde wurde im Jahr 2018 diese Maßnahme als Idee, allerdings noch ohne Unterlagen, vorgestellt. Eine erste Skizze wurde diesbezüglich am 15. Juni 2020 vorgelegt.

Auf dieser Basis müsste ein Wasserrechtsantrag auf Plangenehmigung gestellt werden, damit die Betroffenen beteiligt werden können. Ein konkreter zeitlicher Ablauf kann vor diesem Hintergrund nicht mitgeteilt werden.

Ohne der Beteiligung vorgreifen zu wollen, sind angesichts des geringen Umfangs der Maßnahme jedoch derzeit keine grundlegenden Versagungsgründe zu erkennen, wenn insbesondere die Fragen der Verkehrssicherheit und der Verkehrssicherungspflicht geklärt werden können.

Zu Frage 2:

Die BSVG hat für den Rückbau der WC-Anlage bereits ein Angebot eingeholt. Da es bisher noch keine Nachnutzung des Standortes gibt, wurde bisher von einer Umsetzung ab­gesehen. Wenn konkrete Planungen für eine spätere Verwendung existieren, kann man den Rückbau so gestalten, dass dies als Vorbereitung für eine spätere Bebauung/Bepflanzung geeignet ist.

Zu Frage 3:

Absprachen zwischen dem ASV und der BSVG sowie Absprachen mit der Unteren Wasserbehörde gibt es nicht.