Sachverhalt:

Die Stadt Braunschweig erwirbt von der ITEBO GmbH das Produkt OpenR@thaus im Rahmen eines Inhouse Geschäftes.

Aufgrund des Auftragsvolumens (einmalige und laufende Kosten für 48 Monate) handelt es sich hierbei um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, gleichwohl ergeht diese Mitteilung, da hiermit ein weiterer Meilenstein bei der Umsetzung des OZG erreicht wird. Insoweit kann in diesem Kontext auch die Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion gesehen werden (Vorlage 20-13590-01).

Bei dem Produkt OpenR@thaus handelt es sich um eine E-Government-Lösung mit einer Schnittstellenschicht für die Anbindung von Fachverfahren, Dokumenten-Management-Systemen und Drittsystemen. Eine solche Integrationsplattform ist die technische Grundlage für eine medienbrucharme Verarbeitung elektronischer Anträge. Sie verbindet das Nds. Verwaltungsportal mit den städtischen Fachverfahren, dem städtischen Dokumenten-Management-System und dem städtischen Formular-Management-System.

Die Integrationsplattform wird von der städtischen kommunalen Datenzentrale, der ITEBO GmbH gemeinsam mit der regio iT GmbH aus Aachen auf Basis von Open Source Software entwickelt und bundesweit erfolgreich vermarktet. Die Plattform mit dem Namen OpenR@thaus ist in Niedersachsen der gemeinsame Standard der kommunalen Datenzentralen und bietet eine hervorragende Basis um die in Niedersachsen verbreiteten Fachverfahren zügig und wirtschaftlich zu integrieren und mit dem zwingend anzuschließenden Niedersächsischen Verwaltungsportal zu verbinden.

Im Nds. Verwaltungsportal haben Bürger voraussichtlich ab 2021 ein Nutzerkonto mit Postfach und den Zugriff auf alle staatlichen Antragsverfahren aller Ebenen (OZG-Portalverbund). Die einzelnen Kommunen erhalten die Antragsdaten über die Integrationsplattform elektronisch in Fachverfahren, DMS oder als Datei übermittelt. Bescheide, Zwischenmitteilungen oder Rückfragen können dem Antragsteller in das Postfach im Servicekonto zugestellt werden.

Parallel dazu werden bei der Stadt Fachverfahren im Bereich Bürgerservice modernisiert um eine wirksame Integration in die Plattform zu gewährleisten (z.B. Modernisierung des Meldewesens in Vorlage 20-14126).

Aufgrund der fachlichen Arbeitsteilung zwischen Bund, Land, IT-Dienstleister des Landes, Softwareherstellern der Fachverfahren, kommunalen Datenzentralen, der städtischen IT und den Fachbereichen handelt es sich um einen sehr komplexen und dynamischen Prozess in dem alle das gemeinsame Ziel haben bis Ende 2022 alle Leistungen online anbieten zu können. Auch innerhalb der Stadtverwaltung ist daher eine starke Parallelisierung erforderlich. Zeitpläne für einzelne Verfahren sind dabei oft von externen Voraussetzungen abhängig, die einzelne Kommunen nicht beeinflussen können.

Die am häufigsten genutzten Antragsverfahren sind im Rahmen des Standes der Technik und der rechtlichen Möglichkeiten bei der Stadt bereits seit langem elektronisch verfügbar und werden durch die zuvor beschriebene Integration in die Nds. Infrastrukturen für den Bürger weiter ausgebaut und vereinheitlicht.