Beschluss:

Den Projektförderanträgen wird entsprechend den in Anlagen 2 a und 2 b sowie in Anlage 3 a und 3 b aufgeführten Einzelabstimmungsergebnissen zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Die Bewilligung von unentgeltlichen Zuwendungen aus allgemeinen Produktansätzen gehört nur bis zur Höhe von 5.000 € zu den Geschäften der laufenden Verwaltung (Richtlinie des Rates gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG). Bei Antrags- und Bewilligungssummen über

5.000 € ist somit ein Beschluss des zuständigen politischen Organs über die Förderanträge herbeizuführen. Gemäß „Sechster Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig“, beschlossen vom Rat der Stadt Braunschweig am 24.03.2020, liegt die Zuständigkeit über die Entscheidung über diese Beschlussvorlage beim Verwaltungsausschuss. Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft ist zur Vorberatung eingebunden. Die Anlagen enthalten Übersichten über diese Anträge einschließlich der Entscheidungsvorschläge durch die Verwaltung.

Vor dem Hintergrund der eingeschränkten Kommunikations- und Beratungsmöglichkeiten sowie aufgrund der allgemein unsicheren Lage während der Corona-Pandemie ist im Hinblick auf die Antragsfrist eine vergleichsweise flexible Handhabung praktiziert worden. Zeitliche Verschiebungen sowie Anpassungen der Projektzeiträume auf den jeweiligen Bedarf werden ebenfalls - wie auch schon im 1. Halbjahr 2020 - ermöglicht. Hierbei wird sichergestellt, dass Mittel nur dann ausgezahlt werden, wenn ein Projekt tatsächlich durchgeführt wird.

Der Kosten- und Finanzierungspläne sind als Anlagen 3 a und 3 b beigefügt.