Sachverhalt:

Anlass:

Am 03. Dezember 2019 wurde der PlUA mit einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen über die Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb/Förderaufruf „MobilitätsWerkStadt 2025“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) informiert (siehe DS 19-12368). In der Mitteilung wurde angekündigt, das Projekt Digital unterstützte Mobilitätsgarantie in Braunschweig (DiMo-BS) im 2. Halbjahr 2020 im Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen.

Das Projekt wird im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche vorgestellt.

Projektbeschreibung und -ziele:

Ziel des Projektes DiMo-BS ist es, in einem Reallabor Buslinienverkehr in ausgewählten Stadtrandgebieten in Schwachverkehrszeiten auf einen On-Demand-Verkehr umzustellen und wissenschaftlich zu untersuchen. Konkret sollen 2022 in den Zeiten nach 20:30 Uhr bis Mitternacht bzw. sonntags in zwei Stadtteilen im Außenbereich der Buslinienverkehr im Anschluss an die Stadtbahn oder einer Hauptbuslinie vollständig durch On-Demand-Verkehr ersetzt werden.

Es ist vorgesehen, dass die Fahrgäste den On-Demand-Service neben einer telefonischen Buchungsmöglichkeit per Smartphone-App bestellen können. BSVG und Regionalverband planen, im kommenden Jahr ihre Fahrplanauskunft- und Buchungs-App zu überarbeiten. Eine Integration in die bestehenden Auskunftssysteme wird angestrebt.

Sachstand:

Die Stadt Braunschweig hat in 2019 am Förderaufruf und Wettbewerb "MobilitätsWerkStadt 2025" des BMBF teilgenommen und einen positiven Förderbescheid für die erste Phase des Projekts erhalten. Seit dem 01. Januar 2020 befindet sich das Projekt in der Phase 1. Der Wettbewerb gliedert sich in insgesamt drei Projektphasen.

Phase 1:

Zunächst werden in 2020 insgesamt 47 Städte, Gemeinden und kommunale Einrichtungen mit bis zu 100.000 Euro unterstützt. Die Projektideen zu detailliert geplanten Maßnahmen werden weiterentwickelt und erste Voruntersuchungen vorgenommen. Zur Projektkoordination konnte im März die drittmittelfinanzierte Stelle (TVÖD E 13) eines Mobilitätsmanagers im Referat 0120.11 besetzt werden.

Aufgrund der Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie ab März 2020 ergaben sich notwendige Verschiebungen und Anpassungen wichtiger Meilensteine und auch der Beteiligungsformate für die Bürgerinnen und Bürger. Durch eine Verlängerung der ersten Projektphase, bzw. den verzögerten Start der zweiten Projektphase ab 01. April 2020, befindet sich das Projekt dennoch im Zeitplan.

Für die Bürgerbeteiligung wird am 18.09.2020 der Launch der Projektwebsite im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche der Stadt Braunschweig durchgeführt. Zu diesem Zweck wurde mit Projektmitteln ein Erklärfilm produziert und der Projektpartner DLR wird eine kurze Onlinebefragung durchführen.

Auf Grundlage von Fahrgastzahlen ausgewählter Buslinien wurde in den letzten Monaten begonnen, erste Hypothesen zu verifizieren. Ziel war es, die Zahl der potentiell in Frage kommenden Räume einzugrenzen und die Gefäßgrößen für die einzusetzenden Fahrzeuge abschätzen zu können. Voraussetzung für die ausgewählten Buslinien war u.a. der Anschluss an eine Stadtbahnendhaltestelle. Ausgeschlossen wurden alle Stadtteile, die direkt mit der Innenstadt verbunden sind.

Voraussetzung für die Fortführung und Teilnahme an der zweiten Projektphase ist der Aufbau eines Konsortiums. Bereits in der ersten Projektphase bringen sich BSVG, Regionalverband, TU Braunschweig und das DLR Institut für Verkehrssystemtechnik im Projekt DiMo-BS mit ein, um die wissenschaftliche Qualität sicherzustellen und die Antragsstellung zu begleiten.

Phase 2:

In der zweiten Projektphase ab April 2021 sind Konsortien aus Kommunen, wissenschaftlichen Einrichtungen und Mobilitätsdienstleister antragsberechtigt. Für diese Phase, die sich über drei Jahre erstreckt, steht je ca. 1 Mio. Euro für die erfolgversprechendsten 15 Projekte zur Verfügung.

Stichtag für die Einreichung der Projektskizze für die zweite Projektphase ist der 30.11.2020. Im Februar 2021 entscheidet eine unabhängige Jury welche Projekte und Konsortien aufgefordert werden, einen vollständigen Projektantrag einzureichen. Die Einreichungsfrist für den Antrag wird voraussichtlich Ende März 2021 sein.

In der zweiten Projektphase werden im ersten Jahr die Reallabore vorbereitet und Beteiligungsverfahren für Anforderungen an Buchungssysteme und Mobilitätsstationen durchgeführt. Mitte 2022 soll die Umstellung des Mobilitätsangebots modellhaft für ein Jahr umgesetzt und im Normalbetrieb getestet werden. Das letzte Jahr der dreijährigen Förderperiode dient der Datenauswertung und Bewertung der Ergebnisse. Bei einem positiven Ergebnis wird ein Antrag für die dritte Projektphase eingereicht.

Phase 3:

Die Förderung der dritten Projektphase dient der Überführung der Forschungsprojekte in den Regelbetrieb sowie der Übertragung und dem Wissenstransfer in andere Kommunen.