Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Bei den Gleisbauarbeiten im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Querumer Straße im Sommer 2019 – auf die sich in der Anfrage auch bezogen wurde – handelt es sich um eine umfassendere Gleissanierungsmaßnahme der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die auf Grund des schlechten baulichen Zustands der Gleisanlage dringend geboten war.

Im Rahmen des Stadtbahnausbauprojektes Stadt.Bahn.Plus gibt es in zwei unterschiedlichen Teilprojekten planerische Überlegungen für den Kreuzungsbereich Berliner Straße/Querumer Straße. Für das Teilprojekt Volkmarode Nord hat der Rat der Stadt Braunschweig mit Beschluss vom 06.11.2018 (Beschlussvorlage 18-09146) den Planungsauftrag bis zur Entwurfsplanung erteilt. Integraler Bestandteil des Stadtbahnausbauprojektes Volkmarode Nord ist eine Wendeschleife in Gliesmarode im Kreuzungsbereich Berliner Straße/Querumer Straße.

Ein weiterer zu untersuchender Korridor im Rahmen des Gesamtprojektes ist das Stadtbahnausbauprojekt Campusbahn/Querum. Dieses Teilprojekt befindet sich derzeit in der Projektphase der Machbarkeitsuntersuchung mit begleitenden Bürgerworkshops. Im Rahmen des Projektes Campusbahn/Querum werden auch Trassenvarianten untersucht, die eine Anbindung Querums über die Querumer Straße zum Inhalt haben (C-Varianten, siehe www.stadt-bahn-plus.de).

Daher wurde in der Beschlussvorlage 18-09146 der Bezug zu einer möglichen bestehenden planerischen Abhängigkeit zum Projekt Campusbahn/Querum dargestellt.

Abschließende Ergebnisse zu einer möglichen Stadtbahnführung nach Querum über die Querumer Straße liegen noch nicht vor.

Zur Frage einer Wendeschleife in Gliesmarode:

Auf dem Abschnitt Wendeschleife Gliesmarode – Innenstadt Braunschweig werden im zukünftigen Linienkonzept für das Zielnetz 2030 zwei Stadtbahnlinien verkehren, um die hohe Nachfrage auf diesem Abschnitt abdecken zu können. Auf dem Abschnitt Volkmarode Nord – Wendeschleife Gliesmarode soll zukünftig eine Stadtbahnlinie verkehren, da hier die Nachfrage geringer ist. Eine Wendemöglichkeit im Bereich Gliesmarode ist daher integraler Bestandteil des Linienkonzepts für das Gesamtprojekt Stadt.Bahn.Plus. Die Lage der Wendemöglichkeit und ihre Ausgestaltung wurde im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung mit begleitenden Bürgerworkshops im Jahr 2018 detailliert untersucht. Eine Lage der Wendeschleife im Kreuzungsbereich Berliner Straße/Querumer Straße ist das Ergebnis dieser durchgeführten Untersuchungen.

Da es beim aktuellen Bearbeitungsstand der Teilprojekte Campusbahn/Querum (möglicher Abzweig nach Querum) und Volkmarode Nord (Wendeschleife Gliesmarode) Überschneidungen im Kreuzungsbereich Berliner Straße/Querumer Straße gibt, wurde im Rahmen der Gleisbauarbeiten im Sommer 2019 die Lage der Stadtbahngleise so verändert, dass auf beide mögliche bauliche Varianten reagiert werden kann, ohne größere Anpassungsmaßnahmen im Gleisbereich der bestehenden Stadtbahngleise durchführen zu müssen. Ein Einbau von Weichen erfolgte im Sommer 2019 nicht, da einerseits die Prüfung der zwei baulichen Varianten noch nicht abgeschlossen ist und zum anderen der Einbau von Weichen Bestandteil des Stadtbahnausbauprojektes Stadt.Bahn.Plus ist und nicht der durchgeführten Gleissanierungsmaßnahme.

In der Vorlage 20-12969 wurde der Planungs- und Umweltausschuss informiert, dass das erforderliche Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zu einem Abzweig (= Wendeschleife) in Gliesmarode zeitnah ausgelöst wird.