Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.08.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Angebote der geteilten Mobilität sind auch unter dem Begriff der Sharing-Angebote bekannt. Sharing impliziert dabei nicht den Verzicht, sondern steht viel mehr dafür, die individuellen Fortbewegungsmöglichkeiten zu erweitern. Mit den Angeboten der geteilten Mobilität entsteht eine neue Anspruchshaltung hin zur situationsangepassten, flexiblen aber auch der bewussten Wahl von Verkehrsmitteln.

Die bereits vorhandenen Car- und Bikesharing Angebote in Braunschweig stellen einen ökonomischen und sozialverträglichen Baustein der Mobilität dar.

Zu 1.:

Zurzeit bestehen im Stadtbezirk 310 insgesamt fünf Carsharing-Parkplätze auf öffentlicher

Verkehrsfläche. Es liegt je ein Parkplatz auf der Celler Straße, der Goslarschen Straße sowie auf dem Frankfurter Platz, dem Rudolfplatz und dem Madamenweg. Der Verwaltung liegt aktuell ein Antrag vor, welcher die Schaffung von Carsharing-Parkplätzen auf der Cammannstraße, Görgesstraße/Ecke Sackring und im Bereich der Eichtalstraße vorsieht.

Zu 2.:

Für die Realisierung von Ausleihstationen für Fahrräder, Pedelecs und/oder Lastenfahrräder

bestehen keine verkehrsrechtlichen Vorgaben. Die Voraussetzung ist, dass mit dem

Eigentümer der jeweils anvisierten Flächen ein Einvernehmen geschaffen werden kann.

Zu 3.:

Neben der Initiative der Nibelungen Wohnbau GmbH gibt es aktuell keine weiteren

Träger, die ein Interesse an der Einrichtung eines Verleihsystems im westlichen Ringgebiet

bekundet haben.

Aktuell wird von der Stadtverwaltung ein Gutachten zur potenziellen Einrichtung eines gesamtstädtischen Fahrradverleihsystems ausgeschrieben. Nach Vorliegen dieses Gutachtens soll über die Einrichtung eines solchen Verleihsystems beraten werden, von dem perspektivisch auch das westliche Ringgebiet profitieren würde.