Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Die Unterstützung der sicheren und eigenständigen Fortbewegungsmöglichkeiten von Blinden und Sehbehinderten im Straßenverkehr ist ein großes Anliegen der Verwaltung. Deshalb sind bereits ca. 150 Lichtsignalanlagen der Stadt Braunschweig mit akustischen Zusatzeinrichtungen ausgerüstet.

Zu 2.: Die Verwaltung stimmt sich mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband über die Auswahl einer Signalanlage und die genaue Ausgestaltung, also welche Überwege im Einzelnen umgebaut werden sollen, ab. Dadurch wird erreicht, dass die Erweiterung der Anlagen mit dieser Technik vorzugsweise dort geschieht, wo ein großer Bedarf möglichst für eine feste Nutzergruppe vorhanden ist und deren Wege bestmöglich abgedeckt werden. Mit diesen Absprachen rüstet die Verwaltung seit vielen Jahren jährlich zwei Signalanlagen unabhängig von weiteren Baumaßnahmen mit Blindenleittechnik aus.

Darüber hinaus wird auch bei anstehenden größeren Umbauten oder bei der Erneuerung von Lichtsignalanlagen der Kontakt mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband gesucht, um im gleichen Zuge mit den anderen Arbeiten die Technik (Taster und akustische Signalgeber) einzubauen.

Werden Lichtsignalanlagen neu errichtet, so wie kürzlich an der Kreuzung Salzdahlumer Straße/Fichtengrund, wird die Blindenleittechnik von Anfang an mit geplant und eingebaut.

Zu 3.: Der wichtigste Aspekt, um die Mobilität für Blinde, Sehbehinderte und andere Menschen mit Beeinträchtigungen zu verbessern, ist ein enger Austausch. Die Verwaltung und der Behindertenbeirat unterstützen und begleiten sich gegenseitig bei der Aufstellung von Konzepten und Rahmenplanungen wie z. B. aktuell bei der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans oder des Kommunalen Aktionsplans „Inklusion“. Ebenso werden konkrete Projekte im Einzelfall abgestimmt.

In Abstimmung zwischen Behindertenbeirat und Verwaltung entstehen gute und praktikable Lösungen, von denen alle Menschen profitieren. In der Anfrage wurde der so erarbeitete Braunschweiger Standard für gesicherte Überwege (also solche mit Ampel oder Zebrastreifen) bereits positiv hervorgehoben. Ein solcher Standard wurde inzwischen in Abstimmung mit dem Behindertenbeirat auch für Überwege, die nicht anderweitig gesichert sind, entwickelt. In gleicher bewährter Abstimmung wurden die Standards für barrierefreie Bushaltestellen festgelegt. Aktuell bereiten die Verkehrs-GmbH und die Verwaltung die Ausrüstung von über 200 Bus- und Stadtbahnhaltestellen mit dynamischen Fahrgastinformationen aus, die kontrastreich digital abgebildet werden und zusätzlich die Fahrplaninformationen auf Anforderdung auch vorlesen. Dieses Projekt ist regionsweit abgestimmt und gefördert. Barrierefreie Fahrzeuge ergänzen das Angebot.