Sachverhalt:

Durch die beigefügte Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 20-13829 „Information an die Stadtbezirksräte zum Breitbandausbau in Braunschweig – ‚Weiße-Flecke-Förderung‘“ vom 07.07.2020 ist u. a. über den marktgetriebenen Ausbaustand der Telekommunikationsunternehmen (TKU), den Stand der Förderkulissen, Auswahlkriterien für eine Antragsvorbereitung und die Fördermittelantragsstellung informiert worden.
 

Dies vorausgeschickt antwortet die Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321 (DS 20-14239) wie folgt:

Zu Frage 1:

Ich verweise hierzu auf die Ausführungen zur Definition eines „weißen Flecks“ nach Bundesfördermittelrecht sowie den Lageplan der o. a. Mitteilung (Lageplan „Stand Glasfaserausbau in Braunschweiger Gewerbegebieten und Förderantragsstellungen im gesamten Stadtgebiet“

[Stand: 18. Juni 2020]). Im Stadtbezirk sind weniger als 10 weiße Flecken im Sinne des Förderrechts identifiziert worden, die eine Versorgungsrate < 30 Mbit/s aufweisen.


Zu Frage 2:

Für unterversorgte Bereiche sind beim Bundes-Projektträger ateneKOM Fördermittel für einen Glasfaserausbau beantragt worden.

Die Breitbandkoordinierung der Stabsstelle Wirtschaftsdezernat steht in engem Austausch mit den TKU und wirkt fortdauernd auf eine Steigerung derer Aktivitäten für einen eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau hin. Ein TKU hat gegenüber der Stadt bereits seine Bereitschaft über einen Glasfaserausbau, der auch einen Teil des Stadtbezirkes 321 betreffen soll, bekundet. Nähere Informationen über Umfang und Zeitraum sollen noch in diesem Jahr bekanntgegeben werden.