Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 20-14042-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 21. August 2020 [20-14042] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die Verwaltung hat entsprechend der Anfrage der CDU-Fraktion eine Abfrage bei den fachlich zuständigen Dezernaten III, IV, VI und VIII initiiert. Es liegen folgende Informationen je Dezernat vor: 

 

Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat (Dez. III)

 

  1. Welche finanziellen Mittel sind derzeit konkret im Haushalt für das lfd. Jahr 2020 zur Stärkung der Innenstadt eingeplant?

 

Lfd. Nr.

Projekt-Nr. (IM und EH)

Projektbezeichnung

HH-Ansatz 2020

1

5E.610036

Innenstadt /Neubau Pocket-Park

50.000 €

2

1.51.5117.01        

Grundlagen der Stadtentwicklung

48.500 €

3

1.51.5117.02       

Flächennutzungsplan

105.600 €

4

3E.660015

Fahrradverleihsystem/Vorplanung

30.000 €

5

4E.660016

Altstadtmarkt Umbau Haltestellen

300.000 €

6

4E.660021

Rasengleis Georg-Eckert-Str

150.000 €

7

4S.660023

Instandh. Deckschichten Fahrbahnen

450.000 €

8

5E.660110

Ersatzneubau Sidonienbrücke

1.700.000 €

9

5E.660142

Hagenmarkt/Umgestaltung

500.000 €

10

5S.660044

Innenstadtwehre/Umbau

1.600.000 €

11

4S.660018

Brücke Jasperallee

108.000 €

12

4S.660018

Brücke Jugendherberge Geiershagen

79.000 €

13

4S.660009-10

Straßenunterhaltung

180.000 €

14

4S.660002

Unterhaltung Tiefgaragen

44.000 €

15

4S.660011

Unterhaltung Ingenieurbauwerke

66.000 €

16

4S.660020

Global Umbauten

60.000 €

17

4S.660024

Instandhaltung Radwegdecken

110.000 €

18

5S.660024

Straßenerneuerung Innenstadt

230.000 €

Die laufende Nr. 5 wird jedoch nicht in 2020 umgesetzt.

Die laufende Nr. 7 wird in 2020 nur mit ca. 300.000 € umgesetzt, der Rest in 2021.

 

  1. Für welche Einzelprojekte bzw. –maßnahmen stehen diese Mittel zur Verfügung?

 

Lfd. Nr.

Erläuterungen der Einzelprojekte / Einzelmaßnahmen

Zu 1

 Planung und Bau des Pocket Parks Kannengießerstraße

In Höhe von insgesamt 650.000 € (eingeplante Jahresraten im IM:

2020: 50 Tsd. € und 2021: 600 Tsd. €)

Zu 2

Nutzungskonzept Großer Hof: Machbarkeitsstudie für das Nutzungskonzept Großer Hof

Zu 3

Zentrenkonzept: Aktualisierung des bestehenden Zentrenkonzepts

Zu 4

Mittel für die Konzeption eines kommunalen Fahrradverleihsystems

Zu 5

Mittel für den niederflurgerechten Umbau der Bushaltestellen am Altstadtmarkt sowie Errichtung von Wetterschutzeinrichtungen

Zu 6

Finanzmittel für den Bau eines Rasengleises im Zusammenhang mit der Sanierung der Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße durch

die Braunschweiger Verkehrs GmbH.

Zu 7

Mittel für Fahrbahndeckenerneuerungen von Straßen im Innenstadtgebiet (Sonnenstraße, Güldenstraße, Konrad-Adenauer-Str., Magnitorwall)

Zu 8

Rückbau und Neubau der Sidonienbrücke, die die Verbindung von der Sidonienstraße (Stadtbezirk 310) zum Hohetorwall

(Stadtbezirk 131) darstellt.

Zu 9

Umgestaltung der Platzinnenflächen des Hagenmarktes

Zu 10

Mittel zum Umbau der Innenstadtwehre

Zu 11

Sanierung der Geländerbrüstung und des Wegedurchganges

Zu 12

Herstellung einer zusätzlichen Mittelunterstützung zur Schwingungsbegrenzung

Zu 13

Laufende jährliche Unterhaltung mittels Kleinaufträge durch Zeitvertragsfirmen

Zu 14

Laufende jährliche Unterhaltung mittels Kleinaufträge durch Zeitvertragsfirmen

Zu 15

Laufende jährliche Unterhaltung mittels Kleinaufträge durch Zeitvertragsfirmen und Beauftragungen der Brückenprüfungen

Zu 16

Herstellen von Querungshilfen, Bordabsenkungen. Aufstellen von Bänken, Müllbehältern, Fahrradständern

Zu 17

Mittel für Radwegdeckenerneuerungen Innenstadtgebiet. (Auguststr., Lange Str/Celler Str., Wilhelmitorwall).

Zu 18

Mittel für die Straßenerneuerung Innenstadt (Hagenscharrn)

 

  1. Welche finanziellen Mittel sind im investiven Bereich für die weiteren Jahre eingeplant?

 

Projekt-Nr. (IM)

Projekt-bezeichnung (IM)

2021

2022

2023

Restbedarf

5E.610036

Innenstadt /Neubau Pocket-Park

600.000 €

 

 

 

5E.660142

Umgestaltung Hagenmarkt

600.000

 

 

 

5S.660044

Innenstadtwehre/Umbau

500.000

 

 

 

4S.660020

Global Umbauten Straßen

70.000

70.000

70.000

 

4S.660023

Instandh. Deckschichten Fahrbahnen

450.000

550.000

650.000

 

4S.660024

Instandh. Deckschichten Radwege

150.000

170.000

190.000

 

5E.660118

Ferdinandbrücke

700.000

 

 

 

4S.660018

Augusttorbrücke

70.000

 

 

 

 


Hinweis: In dem Projekt 5S.660024 Straßenerneuerung Innenstadt sind im Haushaltsplan 2020 noch Mittel im IP-Zeitraum von 1,2 Mio. € jährlich eingeplant. Zur Haushaltsplanaufstellung 2021 wurden diese Mittel für 2021 und 2022 komplett auf andere Projekte im Pr 8 verteilt, so dass der Ansatz in dem Projekt auf null reduziert wird. Für 2023 ist zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls eine Reduzierung zu erwarten. Vor diesem Hintergrund werden diese Ansätze hier nicht aufgeführt

 

Kultur- und Wissenschaftsdezernat (Dez. IV)

 

Das Dezernat hat gemeldet, dass im Haushalt 2020 / IP 2019-2023 keine entsprechenden Ausgaben vorgesehen sind.

 

Wirtschaftsdezernat (Dez. VI)

 

  1. Welche finanziellen Mittel sind derzeit konkret im Haushalt für das lfd. Jahr 2020 zur Stärkung der Innenstadt eingeplant?

 

Lfd. Nr.

Projekt-Nr. (IM)

Projektbezeichnung (IM)

HH-Ansatz 2020

1

ISEK Rahmenprojekt 08

Das Herz Braunschweigs

34.000 bei BSM

2

ISEK Rahmenprojekt 08

Das Herz Braunschweigs

46.500 bei BSZ

3

ISEK Rahmenprojekt 08

Das Herz Braunschweigs

50.000 € bei der BSM

4

ISEK Rahmenprojekt 08

Das Herz Braunschweigs

28.500 € im THH der Stabsstelle 0800

 

  1. Für welche Einzelprojekte bzw. –maßnahmen stehen diese Mittel zur Verfügung?

 

Lfd. Nr.

Erläuterungen der Einzelprojekte / Einzelmaßnahmen

Zu 1.1

Verbesserung der digitalen Sichtbarkeit; Verzahnung von Offline- und

Onlineangeboten

Zu 1.2

Netzwerk Innenstadt weiterentwickeln

Zu 2

Branchenübergreifende Logistik- und Mobilitätstudie (s. Mitteilungen

20-12703 u. 20-13978)

Zu 3

Umsetzung des Tourismuskonzeptes

Zu 4

Umsetzung von Maßnahmen mit touristischen Schwerpunkten, insbesondere im Zusammenhang mit dem Tourismuskonzept

 

  1. Welche finanziellen Mittel sind im investiven Bereich für die weiteren Jahre eingeplant?

 

Für die Folgejahre sind im Dez. VI keine investiven Mittel für diesen Zweck eingeplant.

 

Umwelt, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat (Dez. VIII)

 

Das Dezernat hat gemeldet, dass im Haushalt 2020 / IP 2019-2023 keine entsprechenden Ausgaben vorgesehen sind.

 

 

 

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Erläuterungen und Hinweise