Beschluss:

1. Ausschuss für Integrationsfragen:

Herr Dr. Adel Mahdy wird anstelle von Frau Yesim Cil als Bürgermitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt.

2. Planungs- und Umweltausschuss:

Herr Godehard Busche wird anstelle von Herrn Andreas Kyrath als Bürgermitglied in den Planungs- und Umweltausschuss entsandt.

 

Sachverhalt:

Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt die Besetzung der Ausschüsse durch Beschluss festgestellt. Nach 

§ 71 Abs. 9 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die Umbesetzungen stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

Nach § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 15.09.2020 mitgeteilt, dass Frau Yesim Cil nicht mehr für eine Mitarbeit im Ausschuss zur Verfügung steht und dafür Herr Dr. Adel Mahdy als neues Bürgermitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt werden soll.

Darüber hinaus wurde mitgeteilt, dass auch Herr Andreas Kyrath nicht mehr als Bürgermitglied zur Verfügung steht und hierfür Herr Godehard Busche in den Planungs- und Umweltausschuss entsandt wird.

Die personellen Änderungen werden mit diesem Beschluss festgestellt.