Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 25. September 2011 hat der Beirat der ALBA Braunschweig GmbH (ALBA) beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Diese können selbstverständlich nur den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Sachstand wiedergeben.

Sitzung vom 25. September 2020

Brandschutzkonzepte für Wertstoffhöfe

Im Rahmen eines Projektes wird es unter dem Stichwort „Risikomanagement 4.0“ mit Begleitung der Berufsfeuerwehr Braunschweig im Frühjahr 2021 am Standort in Watenbüttel einen Feldversuch mit verschiedenen Anbietern von Detektions- bzw. Löschsystemen geben. Daraus sollen Potentiale hinsichtlich einer verbesserten Versicherbarkeit bzw. der Reduzierung von Versicherungsbeiträgen und -selbstbehalten erschlossen werden.

In diesem Zusammenhang führt ALBA aus, dass die genaue Ermittlung von Brandursachen und damit die konkrete Zuordnung zu Lithium-Ionen-Akkus schwer möglich, aufgrund der Verbreitung der Akkus aber nicht unwahrscheinlich ist. Daneben ist auch Selbstentzündung ein Faktor. ALBA erläutert, dass Lithium-Ionen-Akkus vorwiegend in der Wertstoffsammlung ein Risiko darstellen.

Entwicklung des Abfallaufkommens in Zeiten von Corona

Die Schließungen der Gastronomie und auch der Wertstoffhöfe haben zu einem gestiegenen häuslichen Konsum und zum Teil deutlichen Veränderungen bei den Abfallmengenströmen geführt, die im Einzelnen erläutert werden.

Sachstand AWIKO – Fortschreibung 2021 - 2025

Der Auslegungsbeschluss für das AWIKO ist erfolgt. Nach der Auslegung und ggf. einer Überarbeitung des Konzeptes ist die Beschlussfassung für die letzte Ratssitzung 2020 vorgesehen. In diesem Zusammenhang berichtet Herr Köster, dass die Ambitionen des Konzeptes in Teilen als zu wenig zukunftsweisend beurteilt wurden. Die Abfallwirtschaft befinde sich zwar auf einem hohen Niveau, sei aber wenig innovativ.

Anpassung Gebühr für gewerbliche Anlieferung von Grünabfall

Mit der geplanten Gebührenerhöhung von 12 € pro Anlieferung auf 20 € pro Anlieferung bei den Anlieferungsvolumina bis 3 m³ sowie von 35 €/t auf 60 €/t bei Verwiegung steigt der Kostendeckungsgrad von 35 % auf Werte zwischen 66 % und 83 %, abhängig vom Gebührentatbestand.

Anpassung Gebühr für die Abholung von Sperrmüll

Für die Sperrmüllabholung werden eine Mengenbegrenzung auf 5 m³ und eine Anhebung der Gebühr von 15 € auf 20 € ab 2021 diskutiert. 

In diesem Zusammenhang wurde nach dem Sachstand der staatsanwaltlichen Ermittlungen in Bezug auf die scheinprivaten gewerblichen Anlieferungen gefragt. Hierzu berichtet ALBA, dass es durch die Ermittlungen zu einigen Hausdurchsuchungen und intensiven Überprüfungen der geschäftlichen Aktivitäten kam. In der Folge sei ein deutlicher Rückgang der mutmaßlich scheinprivaten Anlieferungen zu verzeichnen. Die Ermittlungen und Kontrollen werden fortgesetzt.

Entwicklung des Abfallaufkommens

ALBA präsentiert die Abfallmengen der verschiedenen Fraktionen beginnend ab 2015 bis heute.

In diesem Zusammenhang erkundigt sich Herr Dobberphul, inwieweit die getroffenen Maßnahmen zu einer Verbesserung der Qualität des Bioabfalls geführt haben. Hier gibt es trotz der Aufklärungskampagne nach wie vor eindeutig bezirksweise Unterschiede.

Europäische Woche der Abfallvermeidung 2020 (EWAV)

Für das diesjährige Motto „Invisible Waste: Abfälle die wir nicht sehen – schau genau hin“ liegt der Fokus auf der Wieder- bzw. Weiterverwendung weggeworfener Gebrauchsgüter. Dabei sei es von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz durch die Bürger, dass eine qualitative Prüfung stattfindet. Denn nur gefragte Dinge würden den Weg aus der Wegwerfgesellschaft finden.