Sachverhalt:

Zur Anfrage von Friedrich Walz/BIBS vom 15.10.2020 (20-14460) wird wie folgt Stellung genommen:

Der Schloßplatz ist ein hochfrequentierter Bereich, der daher gemäß Straßenreinigungsverordnung in die Reinigungsklasse 29 eingeteilt wurde (Reinigung durch die ALBA Braunschweig GmbH 2 x täglich).

Der Hagenmarkt befindet sich etwas abseits der großen Besucherströme und wurde daher der Reinigungsklasse 22 zugeteilt. Hier reinigt die ALBA Braunschweig GmbH zweimal pro Woche sämtliche befestigten sowie unbefestigten Flächen und leert dreimal pro Woche die Abfallbehälter.

Die Bänke werden einmal im Monat durch die Verwaltung gereinigt und zweimal im Jahr werden die Bänke grundgereinigt („gekärchert“). Im Bedarfsfall werden zusätzliche Reinigungen der Bänke durch die Verwaltung durchgeführt.

Im befestigten Bereich an den Bänken wird drei- bis viermal pro Jahr das Wildkraut entfernt.

Unter anderem aufgrund des sehr begrenzten Beschwerdeaufkommen bezüglich des Hagenmarktes werden die bisherigen Reinigungszyklen weiterhin als angemessen und ausreichend angesehen. Die Aussage der betreffenden Gewerbetreibenden zum ungepflegten Zustand des Hagenmarktes wird die Verwaltung prüfen.