Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 19-12024-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 17. Oktober 2019 (DS 19-12024) wird auf eine gleichlautende Anfrage der BIBS-Fraktion vom 16. Januar 2020 verwiesen (DS 20-12555), die in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 30. Januar 2020 beantwortet wurde (DS 20-12555-01).

 

Ferner wird auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 25. Mai 2020 (DS 20-13429) für den Stadtbezirksrat 112, den Finanz- und Personalausschuss sowie den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen, in der über den seinerzeitigen aktuellen Stand hinsichtlich der Einleitung des Änderungsverfahrens zum Planfeststellungsbeschluss informiert wurde.

 

Die Auslegung der Planunterlagen für das Planfeststellungsänderungsverfahren begann am 16. September 2020 durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als zuständige Planfeststellungsbehörde.

 

Wie in o. g. Mitteilung vom 25. Mai 2020 (DS 20-13429) angekündigt, wird die Verwaltung die Unterlagen prüfen und eine städtische Stellungnahme vorbereiten, die dem Planungs- und Umweltausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird.

 

 
 

 

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