Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 20-14526-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Kenntnisgabe des Gutachtens von AMD-Sigma und BPG zur Entwicklung des Flughafens
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat; DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat; 0200 Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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zur Kenntnis
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05.11.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 22. Oktober 2020 (DS 20-14526) wird wie folgt Stellung genommen:
Der Rat der Stadt Braunschweig hatte in seiner Sitzung am 15. März 2016 folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung erarbeitet in Abstimmung mit der Flughafengesellschaft die Vorlage eines
Maßnahmenkonzeptes, wie der Flughafen BS-WOB eine mittelfristige Defizitreduzierung auf
0 erreichen und dann ab 2024 ohne Beihilfen auskommen kann.“
In Konsequenz dieses Beschlusses hatten seinerzeit die Gesellschafterinnen der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH, die Städte Braunschweig und Wolfsburg, das o. g. Gutachten zur Entwicklung des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg in Auftrag gegeben.
Die Organe der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH, Geschäftsführung und Aufsichtsrat, waren eingebunden. Das endabgestimmte Gutachten in der Fassung vom 5. September 2018 ist dem Aufsichtsratsvorsitzenden und der Geschäftsführung am 19. Oktober 2018 per E-Mail übersandt worden.
Ergänzender Hinweis: Eine fast identische Anfrage außerhalb von Sitzungen der BIBS-Fraktion vom 8. Oktober 2020 wurde durch die Verwaltung - ebenfalls außerhalb von Sitzungen – per Mail vom 23. Oktober 2020 an die BIBS-Fraktion und die weiteren Fraktionen beantwortet.