Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Frau Bartsch/Herr Ecke wird wie folgt Stellung genommen:

Bei dem Stadtbahnausbauprojekt Campusbahn/Querum handelt es sich um ein Teilprojekt im Rahmen des Gesamtprojektes Stadt.Bahn.Plus, welches aktuell von der Verwaltung der Stadt Braunschweig und der Braunschweiger Verkehrs-GmbH bearbeitet wird.

Zu 1.: Aktuell wird für das Teilprojekt Campusbahn/Querum die Projektphase der Machbarkeitsuntersuchung mit begleitenden Bürgerworkshops durchgeführt (siehe www.stadt-bahn-plus.de). Auf Grundlage zukünftiger Beschlüsse des Rates der Stadt Braunschweig würden sich weitere Projektphasen wie z. B. die Vor-, die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung anschließen. Baumaßnahmen für das Teilprojekt Campusbahn/Querum können erst nach Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens und einem erfolgten Planfeststellungsbeschluss sowie nach weiteren Ausführungsplanungen erfolgen. Nach aktuellem Zeitplan für das Gesamtprojekt könnten Baumaßnahmen für das Teilprojekt Campusbahn/Querum frühestens im Jahr 2024 beginnen.

Zu 2.: Die Berechnung des volkswirtschaftlichen Nutzens und der dementsprechenden Kosten für alle Stadtbahnausbauprojekte in Braunschweig erfolgt auf Grundlage des bundeseinheitlichen Verfahrens der Standardisierten Bewertung. Ergebnis dieser Berechnung ist der Nutzen-Kosten-Indikator (NKI). Eine projektbegleitende NKI-Abschätzung für alle Stadtbahnausbauprojekte erfolgt stetig. Die Ergebnisse werden im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen, in Beschlüssen des Rates der Stadt Braunschweig und im Rahmen des gesamtprojektbegleitenden Berichtswesens veröffentlicht und können im Internet z. B. auf www.stadt-bahn-plus.de nachgelesen werden.

Zu 3.: Bei den Planungen des Stadtbahnausbauprojektes werden auch Alternativen zur Stadtbahn betrachtet.

Dieses erfolgt im Rahmen der NKI-Betrachtung, da hier immer der Ohnefall und der Mitfall miteinander verglichen werden. Dabei wird in den Berechnungen für den Ohnefall ein Ausbau des heutigen ÖPNV-Angebotes auf Basis eines erweiterten Buseinsatzes und für den Mitfall ein Ausbau des Stadtbahnnetzes mit Reduzierung des Buseinsatzes betrachtet.

Bei den durchgeführten Vergleichsberechnungen wird im Rahmen des Ohnefalls auch der Einsatz von Elektro-Bussen als Alternative geprüft.