Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P2 vom 04. November 2020 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Die Stelle für Bürgerbeteiligung in der Integrierten Stadtentwicklung konnte erst zum 1. Juni 2020 im Ref. 0120 – Stadtentwicklung und Statistik besetzt werden. Aufgaben der Stelle sind neben der Erarbeitung eines Grundkonzeptes zur Einwohnerbeteiligung auch die praktische Unterstützung der Organisation der Einwohnerbeteiligung in ausgewählten Projekten, wie z. B. Stadtbahnausbau, Bahnstadt und Co-Living Campus.

Zu Frage 2:

Ja, die Verwaltung arbeitet daran, mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen mehr als bislang auch onlinebasierte Formate anzubieten. So gab es z. B. im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses einen Livestream zur Auftaktveranstaltung am 10. Sept. 2020, der noch immer online abrufbar ist. Im Rahmen der Einwohnerbeteiligung im Stadtentwicklungsgebiet Bahnstadt wurde die ganztägige Präsenzveranstaltung am 4. Okt. 2020 im Projektgebiet durch eine 10-tägige Onlinebeteiligung auf der Webseite der Stadt Braunschweig ergänzt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich zu den selben Fragestellungen äußern, die auch in der Präsenzveranstaltung thematisiert wurden. Die Ergebnisse sowohl der Online- als auch der Offlinebeteiligung wurden auf der Webseite der Stadt veröffentlicht. Ferner konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Auftaktveranstaltung zum Innenstadtdialog am 6. Okt. 2020 im Forum der VW Halle per Livestream verfolgen. Fragen und Anregungen konnten während der Veranstaltung per E-Mail eingereicht werden und wurden direkt in der Veranstaltung beantwortet bzw. behandelt.

Darüber hinaus wurden weitere Onlinebeteiligungsmöglichkeiten angeboten. Weitere öffentliche, digitale Veranstaltungen sind in Vorbereitung. So sollen z. B. Informationsveranstaltungen zum Stadtbahnausbau in digitale Workshops überführt werden. Ferner sind sechs digitale Workshops zum Kulturentwicklungsprozess im November und Dezember mit Kulturschaffenden vorgesehen.

Zu Frage 3:

Finanzielle Mittel für die Stelle Bürgerbeteiligung sind im Haushaltsentwurf, Teilhaushalt Ref. 0120 unter dem Produkt 01.51.014.04 vorgesehen.