Sachverhalt:

Zur Anfrage von Herrn Rösner (BIBS) vom 06.11.2020 (20-14673) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1

Nach dem Aufstellungsbeschluss wurde die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4(1) BauGB durchgeführt. Die eingegangenen Fachstellungnahmen wurden geprüft. Entsprechend den Anforderungen der beteiligten Stellen werden derzeit verschiedene Gutachten, insbesondere zu den Planungsaspekten Artenschutz, Schallschutz und Baugrund beauftragt. Auch das Thema Stadtklima wird vertieft geprüft.

Zu Frage 2

Die Verwaltung erarbeitet zurzeit die Rahmenbedingungen für die weitere Planung und prüft denkbare Konzepte. Da die Unterlagen für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit noch nicht abschließend fertiggestellt worden sind, kann zurzeit keine Aussage über mögliche Planungsinhalte bzw. die Vorschläge der Verwaltung getroffen werden. Die in der Frage genannten Aspekte sind jedoch ein wichtiger Bestandteil der Planungsüberlegungen.

Zu Frage 3

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB erfolgt voraussichtlich Anfang 2021. Einen öffentlichen Erörterungstermin wird es aus Gründen des allgemeinen Gesundheitsschutzes absehbar nicht geben können. Die Beteiligung erfolgt durch die Veröffentlichung der ersten Planungseinschätzungen als Aushang und im Internet. Es besteht die Gelegenheit, Stellungnahmen schriftlich oder mündlich abzugeben.

Der Stadtbezirksrat wird rechtzeitig über das Datum dieser Beteiligung informiert. Die Inhalte der zur Beteiligung eingehenden Stellungnahmen der Öffentlichkeit werden den politischen Gremien zum nachfolgenden Auslegungsbeschluss als Information in Form einer Niederschrift als Anlage beigefügt.