Beschluss:

1. Der Sanierung des Wegesystems, der Entwässerung, der Nachpflanzung von Bäumen sowie der Anlage eines Brunnens in der historischen Grünanlage „Löwenwall“ auf der Grundlage der beigefügten Pläne und textlichen Erläuterungen wird zugestimmt.

2. Der innere umlaufende Weg um das Oval des Löwenwalls sowie Teile der asphaltierten Flächen (siehe Anlage 1) sollen auch zukünftig als Bewegungs-, Erholungs- und Aufenthaltsfläche genutzt werden und daher aus der im Bebauungsplan IN 235 festgesetzten Nutzung Verkehrsfläche eingezogen werden.
 

Sachverhalt:

Die Beschlusskompetenz des Grünflächenausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 S. 1 NKomVG i. V. m. § 6 Nr. 6 a der Hauptsatzung, denn es geht bei der Sanierung des Löwenwalls um die Sanierung und Instandsetzung einer bestehenden Grünanlage mit überbezirklicher Bedeutung.

Die Wegeflächen des historischen Ovals sind Bestandteil der historische Grünanlage Löwenwall im Bereich der Wallanlagen gelegen südlich des Magniviertels direkt am südlichen Umflutgraben.

Das Oval wird durch umschließende Wege gebildet und von einer Doppelreihe Ross-Kastanien gefasst. Zwei Wege führen jeweils von der Mitte der längeren Seiten des Ovals zum Sockel eines Obelisken, wo sich vier gusseiserne Löwenstandbilder befinden. Auf den dadurch entstandenen Rasenhälften befinden sich zwei Wasserbassins mit Springbrunnen.

Historisch hat der Löwenwall seinen planerischen Ursprung etwa im Jahr 1820. Die damals vorgesehene Ausgestaltung wie z.B. eine weitere Mittelachse wurde aber nie vollständig umgesetzt. Dafür sind einige Elemente, wie die ehemalige Kuranstalt bzw. Trinkhalle, in der zunächst Mineralwasser und Molke und später auch Bier ausgeschenkt wurde, im Laufe der vergangenen Jahrhunderte und Jahrzehnte verloren gegangen. Sie lag im östlichen Bereich zur Oker hin. Die Grundgestalt als Rasenoval mit Baumreihen und umschließenden Wegen ist allerdings erhalten geblieben.

Heute ist der Löwenwall eine stark frequentierte Grünanlage am Rande der Innenstadt und wird sowohl von Erholungssuchenden besucht als auch für den Sportunterricht der anliegenden Gymnasien Gauß-Schule und Wilhelm-Gymnasium genutzt.

Das oben beschriebene Wegesystem ist im Laufe der letzten Jahrzehnte in seiner Substanz verschlissen und birgt in Teilbereichen diverse Unfallgefahren. Der die Platzfläche umschließende Kastanienbestand besteht aus Bäumen unterschiedlichen Alters. Die in den letzten Jahren ausgefallenen Bäume sind nur teilweise ersetzt worden, einige Baumstand- orte sind frei geblieben. Der Kastanienbestand ist dem Befall der Kastanienminiermotte ausgesetzt.

Im Rahmen des Sanierungsprojektes sollen insbesondere die Wegeflächen überarbeitet und die freien Baumstandorte nachgepflanzt werden. Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen im Bereich der bestehenden befestigten Flächen geplant:

Der vorhandene Wegebelag wird entfernt, im Wurzelbereich maschinell abgesaugt und durch ein revitalisierendes nicht übermäßig verdichtbares Wege-Baumsubstrat erneuert. Dadurch werden die bestehenden Baumstandorte qualitativ aufgewertet, um die Vitalität der Bäume nachhaltig zu stärken. Anschließend wird der Wegebelag entsprechend der historischen Quellen mit in wassergebundener Wegedecke gelblichen Farbtons ausgeführt. In diesem Zusammenhang wird auch die Wegeeinfassung erneuert. Zur Ausführung kommen soll ein grau-gelber Naturstein mit gebrochenen Kanten.

Die freien Baumstandorte der in den letzten Jahren ausgefallenen Kastanien werden durch neue Kastanien ersetzt. Geplant ist, die Bäume mit einem Stammumfang 35/40 cm zu pflanzen und mit einer unterirdischen Ballenverankerung zu versehen.

Die jetzige 6m breite Asphaltstraße im östlichen Bereich wird auf eine Breite von 4 m reduziert. Optisch soll sie der wassergebundenen Wegedecke angepasst werden. Dazu wird die obere Asphaltlage abgefräst, eine 3 cm starke Gussasphaltschicht aufgebracht und mit gelblichen Kies Körnung 1/3mm abgestreut.

Zusätzlich sollen die Rasenflächen und die darin verlegte Beregnungsanlage erneuert werden.

Um der ursprünglichen Ausgestaltung der Gesamtanlage Rechnung zu tragen, soll eine Reminiszenz an die ehemalige Kuranstalt bzw. Trinkhalle hergestellt werden.

Dazu wird ein Platzrondell in das vorhandene Gelände gemäß den historischen Karten integriert. Es liegt ca. 90 cm tiefer als der Monumentenplatz. In die Böschungen werden Sitzstufen mit Sicht auf die Oker eingebaut. In der Platzmitte soll ein 1m³ großer natürlicher Felsen allseitig behauen, stehen, aus dem das Trinkwasser fließt. Landschaftlich geschwungenen Wege verbinden das Rondell mit der Oker und den vorhandenen Wegeverläufen.

Die vorhandene Rasenböschung könnte langfristig sukzessive in eine naturnahe blühende Wiesen-Staudenfläche umgewandelt werden gemäß dem aktuellen und präsenten Thema der Steigerung der Biodiversität in der Stadt.

Eine Übersicht der geplanten Sanierungsmaßnahme befindet sich in der Anlage.

Die Kosten für die Sanierung des Löwenwalls betragen nach bisheriger Schätzung knapp 800.000 € einschließlich Baunebenkosten. Haushaltsmittel stehen im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Erste Schritte (Vergabevorbereitung) zur Umsetzung der Maßnahme sollen –den politischen Beschluss vorausgesetzt- möglichst noch in 2020 erfolgen.

Einziehung eines Teilbereichs der bisherigen Verkehrsfläche

Die Beschlussvorschlage sieht vor, dass ein Teil des Löwenwalls (siehe Anlage 1) künftig nicht mehr als Verkehrsfläche deklariert und damit formell eingezogen wird.

Eine solche Einziehung dieser Verkehrsfläche kann ohne zeitaufwändige, formale Änderung des geltenden Bebauungsplans IN 235 erfolgen, da in diesem die Ausgestaltung der fest­gesetzten öffentlichen Verkehrsfläche im Einzelnen nicht geregelt ist. Die festgesetzte städtebauliche Ordnung wird zudem durch die Herausnahme nicht beeinträchtig, da die Verkehrsfunktion anderenorts vollständig erfüllt wird. Daher werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.

Der zweite Punkt des Beschlusstextes ist Voraussetzung für die formelle, straßenrechtliche Einziehung dieses Teils der öffentlichen Verkehrsfläche, die als separate Beschlussvorlage dem Bauausschuss vorgelegt wird.

Das Verfahren trägt der seit Jahrzehnten entgegen der Bebauungsplan-Festsetzung entstandenen Nutzung des Löwenwalls als Aufenthaltsfläche sowie als Erholungs- und Bewegungsraum Rechnung und entspricht zudem der Zielsetzung, durch eine nachhaltige Verbesserung der Standortbedingungen für den Altbaumbestand an Kastanien sowie für die ersatzweise zu pflanzenden Kastanien durch einen Teilrückbau versiegelter Flächen den wichtigen stadtökologischen Funktionen von Bäumen im urbanen Bereich Rechnung zu tragen.

Da, soweit die Einziehung rechtswirksam erfolgt, keine Verkehrsflächen ausgebaut werden, löst diese Baumaßnahme keine Straßenausbaubeiträge aus.

Perspektivisch strebt die Verwaltung an, eine barrierefreie Verbindung für Fuß- und Radverkehr vom Löwenwall in Richtung Kurt-Schumacher-Straße zu schaffen. Ebenso wird gemäß dem Ziele- und Maßnahmenkatalog 'Radverkehr in Braunschweig' (20-13342-02) ein Lückenschluss beim Fahrradstraßennetz entlang des Wallrings angestrebt. Beide Maßnahmen, die im Bereich Löwenwall planerisch nur mit großen Veränderungen realisiert werden können, können grundsätzlich auch nochmalige Veränderungen der zu widmenden Flächen erfordern. Derzeit bestehen dazu aber noch keinerlei Planungsperspektiven. Nach derzeitiger Einschätzung ist nicht absehbar, dass die die in dieser Drucksache vorgestellten Planungen für den Löwenwall diesen langfristigen Zielen entgegenstehen..