Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² im Rat der Stadt vom 19.11.2020 (20-14847) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Vorbemerkung:

Das seit 2001 bestehende Sanierungsgebiet „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet“ konnte in den vergangenen 20 Jahren durch die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen aufgewertet und für die Bewohner*innen lebenswerter gestaltet werden. Entsprechend dem „Maßnahmenprogramm 2020/2021“, das am 16.09.2020 dem Planungs- und Umweltausschuss mitgeteilt wurde, befinden sich zurzeit u. a. Maßnahmen wie die Aufwertung des Bereichs Brücke Münchenstraße, die Sanierung der Jahnstraße sowie die Umgestaltung des Frankfurter Platzes in Bearbeitung. Die Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes stellt eine weitere wichtige Maßnahme mit bedeutender zentraler Lage dar und wird nicht nur der HBK ein neues Gesicht verleihen, sondern auch dafür sorgen, dass die Bewohner des recht hoch verdichteten Quartiers einen neuen Aufenthaltsort erhalten und der Zusammenhalt im Quartier gestärkt wird.

Zur Frage 1:

Eine Abstimmung bezüglich der Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes mit der HBK ist für 2021 geplant. Zum derzeitigen Zeitpunkt gibt es diesbezüglich noch keine Ergebnisse.

Zur Frage 2:

Wie im „Maßnahmenprogramm 2020/2021“ (siehe DS 20-13831) beschrieben, stehen die Städtebaufördermittel für die Aufwertung des Johannes-Selenka-Platzes ab dem Jahr 2022 bereit. Die interne Abstimmung sowie die Einbeziehung der HBK wird voraussichtlich im kommenden Jahr beginnen. Sobald es eine konkretisierte Planung der Umgestaltung gibt, wird die Öffentlichkeit beteiligt. Einen detaillierten zeitlichen Ablauf zu dieser Maßnahme gibt es zurzeit noch nicht.