Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 25.11.2020 (20-14880) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Eine der wesentlichsten Kernaufgaben des Fachbereichs Stadtgrün und Sport besteht in der Pflege, dem Erhalt und der Erneuerung des städtischen Grünbestandes. Insofern werden abgestorbene bzw. abgängige und im Zuge von Straßensanierungsarbeiten entfernte Bäume in aller Regel im Rahmen laufender Unterhaltungsmaßnahmen ersetzt, sofern dies fachlich sinnvoll und möglich ist. Die Ersatzpflanzung erfolgt unter Beachtung des in den meisten Fällen vorhandenen gestalterischen bzw. freiraumplanerischen Konzeptes. Um auch die stadtökologischen Wohlfahrtswirkungen gerade älterer Stadtbäume angemessen zu berücksichtigen, erfolgt die Nachpflanzung mit Pflanzqualitäten mit einem Stammumfang von 20/25 cm. Haushaltsmittel für diese Maßnahmen standen bisher im Teilhaushalt des Fachbereichs Stadtgrün und Sport fortlaufend und in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Bei außergewöhnlichen Schadenereignissen wie beispielweise Stürmen, anhaltender Trockenheit usw., die Nachpflanzungen in einer Größenordnung erfordern, die das vorhandene Haushaltsbudget des Fachbereichs übersteigen, werden den politischen Gremien kostenbewehrte Wiederbegrünungskonzepte vorgelegt. So wurde es beispielsweise mit den Drucksachen 18-09382 „Konzept zur Beseitigung der Sturmschäden Xavier“ sowie 17-05993 „Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1105 Bäumen“ praktiziert, die jeweils vom Rat beschlossen wurden und voraussichtlich im Herbst 2021 zum Abschluss gebracht werden.

Ein weiteres Wiederbegrünungskonzept zum Ersatz der durch die Trockenheit insbesondere im Jahr 2018 verloren gegangenen Bäume befindet sich noch in der Bearbeitung.

Zu Frage 2:

Für die Ersatzpflanzungen von Bäumen im Zuge regulärer Unterhaltungsarbeiten sowie aus den genannten Wiederbegrünungskonzepten standen im Haushaltsjahr 2020 rund 600.000 € zur Verfügung. Weitere Finanzmittel in Höhe von rund 400.000 € wurden als Haushaltsreste aus dem Jahr 2019 übertragen, da ein beträchtlicher Anteil der Baumpflanzungen aus den Wiederbegrünungskonzepten zwar im Herbst 2019 begonnen, aber erst im Frühjahr 2020 abgeschlossen werden konnte.

Für das Haushaltsjahr 2021 stehen im Budget des Fachbereiches Stadtgrün und Sport 463.500 € für Baumnachpflanzungen zur Verfügung.

Zu Frage 3:

Geeignete Förderprogramme, die zur Kompensation von Baumausfällen für die genannten Bereiche angewendet werden können, sind der Verwaltung derzeit nicht bekannt.