Sachverhalt:

Die BSVG wurde gebeten, Stellung zu nehmen und teilte der Verwaltung Folgendes mit:

„Wir würden dringend davon abraten, den Kosten-Nutzen-Faktor jeder Maßnahme im Be- schlusstext so stark zu fokussieren, da er für die Stufenbildung nicht der dominante Faktor ist. Dennoch ist es sachgemäß, diesen im Beschluss auszuführen, da er durchaus in die Bewertung eingehen kann. Im vorliegenden E-Bus-Konzept der BSVG und der TU Braunschweig wurden Umsetzungsstufen abgebildet, die genau die beschriebenen Kriterien berücksichtigen. Zusätzlich ist auch die Bedeutung, die Verknüpfungsstruktur und die sich somit ergebene Umsetzungsmöglichkeit einzelner Buslinien für den Braunschweiger ÖPNV eingeflossen.

Wenn der Kosten-Nutzen-Faktor priorisiert würde und damit die Stufen 2 und 3 vorrangig zu behandeln wären, entstünde eine Unvereinbarkeit mit dem Stadtbahnausbau und eine Priorisierung untergeordneter ÖPNV-Linien. Zudem sind projektseitig und technisch heute im Rahmen der Studie noch nicht gänzlich ausgeplante Linien in die späteren Umsetzungsstufen eingestellt worden.

Ziel der Vorlage ist es, bei aufkommenden Fördermöglichkeiten möglichst schnell agieren und Anträge stellen zu können. Die größten ökologischen Effekte pro beförderte Person, die beste Gesamtwirtschaftlichkeit und technische Realisierbarkeit ergeben sich genau bei der dargestellten Stufung.

Wir möchten aber, wie im PLUA am 24.11.2020 auch mündlich ausgeführt, darauf hinweisen, dass die BSVG den Prozess in Abhängigkeit von Fördermöglichkeiten einleitet. Dieser Prozess wird lange dauern und kann u.a. durch heute nicht bekannte Förderkriterien und/oder weitere Erkenntnisse durch Innovation, Änderungen auch der Stufenbildung, Ladesystematik und Technologie zur Folge haben."

Die BSVG regt an, den Beschluss wie folgt zu fassen:

„Bei der gestuften, schrittweisen Umsetzung wird die wirtschaftliche Betriebsführung, die technische Realisierbarkeit, die Integration in das Stadtbahnausbaukonzept und der Kosten-Nutzen-Faktor jeder Maßnahme berücksichtigt.“