Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 20-14412-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete Änderungsantrag zur Vorlage 20-14412
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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16.12.2020
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Beschlussvorschlag
Der Beschlusstext wird durch folgende Formulierung ersetzt:
"Die Verwaltung wird beauftragt, alle Braunschweiger Wohnstandorte für sog. Geflüchtete mit WLAN auszustatten; jeder Bewohner erhält Zugang bis zur Höhe der im Hartz4-Regelsatz anerkannten Kosten. Darüber hinausgehende Kosten übernehmen jeweils die Nutzer."
Die Begründung bleibt unverändert.
Sachverhalt
Dieser Antrag bezieht sich auf folgende Vorlage:
Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete
https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1018352&noCache=1
Sachverhalt: