Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 21-15135
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Veloroute für die Stadt Braunschweig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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27.01.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Beschluss zum Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig" (DS 20-13342-02) sah bekanntlich u.a. vor, dass noch im Jahr 2020 eine erste Veloroute als Pilotprojekt ausgewählt und Planungsmittel in den Haushalt 2021 eingestellt werden sollen. Wie ebenfalls bekannt ist, konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. Die Gründe dafür und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen hat die Verwaltung in ihrer Stellungnahme 20-14848-01 dargelegt.
Mit dem Beschluss zum Ziele- und Maßnahmenkatalog haben die unterzeichnenden Fraktionen aus unserer Sicht auch ihren Willen bekräftigt, dass mit den ersten Maßnahmen, insbesondere mit der Auswahl und Planung der ersten Veloroute, möglichst schnell begonnen wird. Insofern bitten wir die Verwaltung, bei diesem Thema zeitnah Ergebnisse zu präsentieren und bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Bis zu welcher Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses will die Verwaltung die in der Stellungnahme 20-14848-01 angekündigte Definition von Qualitätskriterien für Velorouten in der Stadt Braunschweig vorlegen?
2. Plant die Verwaltung, bereits in der nächsten Zeit eine Abstimmung mit der AG Radverkehrskonzept, der Radverkehrskommission und den Verbänden zur Definition von Velorouten herbeizuführen?
3. Der von der Fraktion P² im Antrag 20-14848 aufgegriffene Vorschlag für eine erste Ost-West-Veloroute führt u.a. über den Bereich Madamenweg und Sonnenstraße. Für diesen Bereich sind bereits Planungsmittel im Haushalt 2021 veranschlagt. Ließen sich hiermit Synergieeffekte personeller oder finanzieller Art zur Planung einer Veloroute im selben Straßenabschnitt nutzen?
