Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 21-15058-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

 

1.      Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.1 und 1.2), die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) und die Vorschläge zur Haushaltsoptimierung (Anlage 2.3) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungsergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.

 

2.      Dem Entwurf des Haushaltsplans 2021 und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2020 -2024 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte Anlagen 1.1 und 1.2), zu den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 und 2.2) und zu den Vorschlägen der KGSt zur Haushaltsoptimierung (Anlage 2.3) zugestimmt.



 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Ergänzend zu der Ursprungsvorlage zum Haushalt 2021 wird der finanzunwirksame Antrag Nr. 216 der SPD-Fraktion zur weiteren Verwendung übersandt.



 

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise