Beschluss:

„Den Ansatzveränderungen Haushaltsoptimierung des Dezernats VII mit den Bewertungen der Verwaltung zum Haushalt 2021 ff wird entsprechend den Verwaltungsempfehlungen oder nach Maßgabe der Einzelabstimmungen zugestimmt.“

Sachverhalt:

Der finale Stand der Dezernatslisten mit der von der Verwaltung im Ampelsystem erfolgten Bewertung der KGSt-Vorschläge zur HHO wurde am 29. Oktober 2020 in Form einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen an den Rat der Stadt (s. Drucks.-Nr. 20-14553) zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 veröffentlicht.

Grundlage der weiteren Beratungen bilden die bereits bekannten Dezernatslisten mit den jeweiligen HHO-Vorschlägen.

Nach Einarbeitung der Fachausschussergebnisse wird die Beratung der Listen „Ansatzveränderungen HHO“ im Finanz- und Personalausschuss (FPA) am 4. März 2021 erfolgen. Die um die Ergebnisse der Beratung im FPA ergänzten Listen zur HHO bilden dann wiederum die Grundlage für die Beratung im Verwaltungsausschuss bzw. die Haushaltslesung im Rat am 23. März 2021.

Um die FPA-Präsenzsitzung am 4. März 2021 vom Beratungsumfang her zu entlasten, soll die Liste mit den HHO-Ansatzveränderungen des Dezernats VII in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden bereits im FPA am 29. Januar 2021 beraten werden. Vorgelagerte Fachausschussberatungen sind für die Liste des Dezernats VII nicht erforderlich.

Die entsprechende Liste – Haushalt 2021 – Ansatzveränderungen HHO“ ist hierfür als Anlage beigefügt.