Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P² vom 08.01.2021 [21-15074] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig ist einsatzbereit. Eine Nichterfüllung von zugewiesenen Aufgaben und Sonderaufgaben der Ortsfeuerwehren oder Sondereinheiten (z. B. ABC-Zug) kann nicht festgestellt werden.

Zu Frage 2:

Die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig mit der erforderlichen technischen Ausrüstung erfolgt als Beladung der einsatztaktisch nach dem Feuerwehrbedarfsplan zugeordneten Einsatzfahrzeuge. Sämtliche 30 Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr in Braunschweig sind entsprechend des Feuerwehrbedarfsplanes mit Einsatzfahrzeugen vollständig ausgestattet. Eine Prüfung auf Vollständigkeit, Sicherheit und Funktion der technischen Ausrüstung bzw. Beladung auf den Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr wird mindestens einmal pro Jahr für jedes Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr durch die Stelle Technik des Fachbereiches 37 veranlasst und durch Mitarbeiter der Feuerwache Süd durchgeführt. Dabei festgestellte Mängel werden unverzüglich beseitigt. Rückstände im Bereich der technischen Ausrüstung bei den Ortsfeuerwehren liegen deshalb grundsätzlich nicht vor.

Hinsichtlich der laufenden Fahrzeugneubeschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr geht die Feuerwehr unter Berücksichtigung von Ausschreibungsfristen und Lieferzeiten derzeit von folgenden Lieferterminen aus:

1 Tragkraftspritzenfahrzeug – Wasser für die Ortsfeuerwehr Geitelde:  3./4. Quartal 2021

1 Tragkraftspritzenfahrzeug – Wasser für die Ortsfeuerwehr Stöckheim:  3./4. Quartal 2021

1 Tragkraftspritzenfahrzeug – Wasser für die Ortsfeuerwehr Mascherode: 3./4. Quartal 2021

1 Löschgruppenfahrzeug 10 für die Ortsfeuerwehr Broitzem:   4. Quartal 2021

1 Löschgruppenfahrzeug 10 für die Ortsfeuerwehr Lamme:   4. Quartal 2021

1 Löschgruppenfahrzeug 10 für die Ortsfeuerwehr Timerlah:   4. Quartal 2021

1 Löschgruppenfahrzeug 10 für die Ortsfeuerwehr Schapen:   4. Quartal 2021

1 Zugtruppfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Ortsfeuerwehr Ölper:   1. Quartal 2022

Für die o. g. Fahrzeugbeschaffungen werden Haushaltsmittel in Höhe von 1.725.000,00 Euro eingesetzt.

Zu Frage 3:

Wie in den Haushaltsplänen der Jahre 2019 bis 2021 ausgewiesen, standen folgende Ansätze zur Verfügung bzw. sind geplant: In 2019 standen insgesamt 1.135.400 Euro zur Verfügung, in 2020 Mittel in Höhe von 1.384.400 Euro und im Haushaltsplanentwurf 2021 sind 1.048.400 Euro veranschlagt.