Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.01.2021 [21-15066] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Durch die mit der Pandemie in Zusammenhang stehenden Einschränkungen konnten ca. 290 Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr nicht an Lehrgängen teilnehmen.

Der Ausfall im Ehrenamt verteilte sich wie folgt:

• 252 Ausbildungsplätze im Aufgabenfeld der Mannschaft auf Ebene der Stadtausbildung
• 25 Ausbildungsplätze für Führungsaufgaben an der NABK
• 6 Ausbildungsplätze im Bereich der Gefahrstoffabwehr (ABC/CBRN), dies in Kooperation mit benachbarten Landkreisen

Insbesondere wurden nicht nur weniger Lehrgänge durchgeführt, sondern die durchgeführten Lehrgänge wurden auch mit weniger Teilnehmern besetzt. Es ist absehbar, dass auch in den kommenden Monaten weiterhin Lehrgänge aufgrund der Pandemielage ausfallen werden bzw. die Lehrgangsgrößen beschränkt werden müssen.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Laufbahnlehrgänge für die Nds. Berufsfeuerwehren werden durch das Ausbildungszentrum der Feuerwehr Braunschweig und die NABK trotz der erschwerten Umstände durchgeführt, so dass die Ausbildung der 32 Brandmeisteranwärterinnen/Brandmeisteranwärter und der 5 Brandoberinspektoranwärterinnen/Brandoberinspektoranwärter bzw. Aufstiegsbeamtinnen und -beamten weiterhin nach Plan verläuft.

Die 2020 für zehn Feuerwehrbeamtinnen und -beamte der Laufbahngruppe 2 notwendige Fortbildung zur Aufrechterhaltung des Status „Strahlenschutzsachverständige/Strahlenschutzsachverständiger“ konnte durch die Absage des Anbieters nicht durchgeführt werden. Es ist zu erwarten, dass diese Fortbildung relativ zeitnah nach der Rücknahme der Einschränkungen nachgeholt werden kann.

Die Fahrschulausbildung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte hat sich durch die pandemiebedingten Einschränkungen um einige Wochen verzögert. Die beauftragte Fahrschule arbeitet derzeit daran, die Verzögerung aufzuholen.

Weiterhin gab es eine Reihe sachgebietsspezifischer Fortbildungen, auf die angesichts der aktuellen Lage verzichtet wurde oder die von den Anbietern abgesagt werden mussten.

Zu Frage 2:

Die Planung der Ausbildung auf Landesebene, also insbesondere an der NABK, wird derzeit in Erfahrung gebracht.

Die Ausbildung am Standort Braunschweig wird zunehmend auf digitale und Blended Learning-Formate umgestellt. Die Lehrsäle des Ausbildungszentrums der Feuerwehr wurden dafür mit leistungsfähigen Webcams und entsprechender Mikrofontechnik ausgestattet. Für die Durchführung von Online-Schulungen stehen dem Ausbildungszentrum zwei digitale Lernräume zur Verfügung. Über das IServ-System des Ausbildungszentrums wird den Ausbildern der Berufsfeuerwehr, den ehrenamtlichen Ausbildern auf Stadtebene und den Ausbildungsbeauftragen in den Ortsfeuerwehren umfangreiches Ausbildungsmaterial zur Verfügung gestellt.

Weiterhin wurde eine Moodle-Lernumgebung über den Niedersächsischen Bildungsserver (NIBIS) zur Verfügung gestellt. Zurzeit wird Moodle im Bereich der Laufbahnausbildung und für die Fortbildung auf der IRLS eingesetzt. Die Nutzung von Moodle für andere Bereiche der Feuerwehr ist angestrebt. Aktuell steht die Verwaltung im Kontakt zum NIBIS, um Zugang zur Niedersächsischen Bildungs-Cloud zu erlangen. Die Übertragung der Ausbildungsinhalte in digitale oder Blended Learning-Formate ist sehr zeit- und personalintensiv, so dass noch nicht alle Lehrgangsinhalte bereitgestellt werden können, es wird jedoch fortlaufend an einer Ausweitung des Angebots gearbeitet.

Die Ausbildung im Rettungsdienst und in den Themenfeldern der Feuerwehr kommt auch nicht ohne praktische Ausbildungsinhalte aus, weshalb die Nachholung des Ausbildungsbedarfes sowohl von der Verfügbarkeit von ehren- und hauptamtlichen Ausbildern als auch von der Verfügbarkeit der praktischen Übungsmöglichkeiten abhängt. Es wird erwartet, dass die Bedarfe über den Verlauf der nächsten Jahre sukzessive nachgeholt werden müssen.

Zu Frage 3:

Auf diese Frage kann seitens der Verwaltung keine belastbare Antwort gegeben werden, da es noch keine konkreten Planungen zur Nordwache gibt. Insbesondere ist die Realisierung der Nordwache auch von Rahmenbedingungen, wie der Bereitstellung der erforderlichen Mittel, vorhandene Personalressourcen in der Fachverwaltung und vielen weiteren Unwägbarkeiten abhängig.

Die Feuerwehr Braunschweig verfügt derzeit über eine eigene Ausbildungsstätte, diese ist in der Naumburgstraße 23 ansässig.