Sachverhalt:

Zu der Anfrage 21-15131 der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1:

Die Erarbeitung eines neuen Radverkehrsnetzes erfolgt gemäß Ziel 2, Maßnahme 3 des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“ im Rahmen der Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP). Bei der Aufstellung werden u. a. die Öffentlichkeit und die Verbände beteiligt. Die Fertigstellung des beschlussfähigen MEP ist für 2023 geplant. Erste Abstimmungen mit der Radverkehrskommission und dem Lenkungskreis für den MEP sind bereits 2021/2022 vorgesehen.

Zu 2:

Bei der Erarbeitung des neuen Radverkehrsnetzes für Braunschweig werden die relevanten Regelwerke für den Bereich Radverkehr, wie z. B. die ERA 2010, berücksichtigt. Die darüberhinausgehenden Vorgaben zu Qualitätsstandards aus dem Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“ (Maßnahme 6 „Definition von einzuhaltenden Qualitätsstandards“) sowie weitere Grundlagen wie z. B. die Radverkehrsplanung des Landes und der Region werden zusätzlich hinzugezogen.

Die Festlegung der Systematik und der Standards der Radrouten erfolgt ebenfalls im Rahmen der Erstellung des MEP. Das Radverkehrsnetz soll zum einen alle Stadtteile miteinander vernetzen und zum anderen ein hochwertiges radiales Veloroutennetz beinhalten, das die Stadtteile möglichst direkt an die Innenstadt anbindet (Ziel 2, Maßnahme 3 des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“). Die Vorstellung und Diskussion des Standards der Velorouten ist für die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 28.04.2021 vorgesehen.

Zu 3:

Aktuell wird die Radwegweisung in Braunschweig nach einer stadtweiten Überprüfung umfassend angepasst. Anpassungen erfolgen auch fortlaufend bei Veränderungen im Netz. Das Vorliegen einer Radverkehrsnetzplanung ist – für sich genommen – kein Anlass für eine Überarbeitung der Radwegweisung. Die Beschilderung wird aber an daraus resultierende umgesetzte Baumaßnahmen angepasst.

Netzlücken zu Nachbarlandkreisen und -Städten werden durch die Berücksichtigung der regionalen Radverkehrsplanung im MEP identifiziert werden. Ob, welche und wann Netzlücken geschlossen werden, hängt unter anderem von Priorisierungen, politischen Beschlüssen und Mittelbereitstellungen ab und kann deshalb nicht pauschal beantwortet werden.