Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD - Fraktion vom 17.01.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

Für eine bessere Steuerung anstehender Sanierungsmaßnahmen in städtischen Kleingartenanlagen sowie in Kleingartenanlagen mit gemischten Eigentumsverhältnissen wurde durch die Verwaltung im Jahr 2020 anhand einer Bewertungsmatrix eine qualitative Bewertung der Infrastruktur aller städtischen Kleingartenanlagen durchgeführt. Die daraus entwickelte „Prioritätenliste“ eröffnet der Verwaltung für die nächsten Jahre die Möglichkeit, anhand klarer und eindeutiger Kriterien frühzeitig geeignete Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zu planen und durchzuführen.

Wesentlicher Bestandteil der vorgenommenen Bewertung sind die jeweils vorhandenen befestigten und unbefestigten Wege und Plätze, die Einfriedungen sowie die Grünstrukturen jeder Anlage. Im Vordergrund bei den durchzuführenden Maßnahmen steht insbesondere die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Diese Prioritätenliste ersetzt die Prioritätenliste des Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde e.V.. Eine Erörterung mit dem Landesverband konnte aufgrund der epidemischen Lage noch nicht erfolgen und soll, sobald die coronabedingten Kontaktbeschränkungen es zulassen, nachgeholt werden.

Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Aktuell laufen Wegesanierungsmaßnahmen im Wegesystem der Kleingartenanlagen Schapenkamp (1. Sanierungsteil) und Schmiedekamp sowie Vergabeverfahren für Wegesanierungsmaßnahmen in den Kleingartenanlagen Südstadt und Schapenkamp (2. Sanierungsteil). Diese Maßnahmen werden aus Haushaltsmitteln des Jahres 2020 finanziert.

Basierend auf den Ergebnissen der Bewertung und der daraus abgeleiteten Prioritätenliste sind im Jahr 2021 Teilsanierungen in den Kleingartenanlagen des KGV Kralenriede und des KGV Schwarzer Kamp mit hoher Priorität geplant. Hierfür stehen im Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport in der mittelfristigen Finanzplanung Haushaltsmittel pro Jahr in Höhe von 36.000 € zur Verfügung.

Die Prioritätenliste des Landesverbandes schlägt Teilsanierungen der Anlagen des KGV Kennelblick, KGV Timmerlaher Busch, KGV Nibelungen, KGV Lindenberg 5, KGV Lindenberg 4 und des KGV Holzenkamp vor.

Die Verwaltung beabsichtigt im Jahr 2021 zusätzlich zu den bisher geplanten Maßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherheit in den Anlagen der KGVs Lindenberg 5 und Lindenberg 4 (Parkplatz und Wege) durchzuführen, vorbehaltlich der Submissionsergebnisse der für 2021 geplanten Vergabeverfahren.

Im KGV Kennelblick sind für das Jahr 2022 erste Teilsanierungen vorgesehen.

In den Anlagen der KGV Timmerlaher Busch, KGV Nibelungen, und KGV Holzenkamp sind vorläufig keine Wegesanierungen geplant, da die Bewertung der Verwaltung Maßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherheit in anderen Kleingartenanlagen den Vorrang einräumt bzw. in diesen städtischen Anlagen keine vordringlichen Instandsetzungsmaßnahmen für notwendig erachtet.

Zu Frage 2:

Insgesamt wurden seit dem Jahr 2009 26 Wegesanierungsmaßnahmen in folgenden 15 Kleingartenanlagen vorgenommen:

• 2009: Teilsanierung der Kleingartenanlage KGV Südstadt

• 2011: Teilsanierung Kleingartenanlage KGV Kennelblick

• 2012: Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Holzenkamp, KGV Timmerlaher Busch, KGV Raffteich, KGV Lünischteich

• 2014 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Schmiedekamp, KGV Hermannshöhe und KGV Lünischteich

• 2015 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Lindenberg 5, KGV Mittelriede (Madamenweg), KGV Schmiedekamp, KGV Lünischteich

• 2016 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Mückenburg, KGV Lindenberg 4 sowie KGV Brodweg und KGV Mastbruch

• 2017 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Schmiedekamp, KGV Mastbruch, KGV Brodweg, KGV Hohetor

• 2018 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Mittelriede (Madamenweg) Parkplatzbereich, KGV Südstadt

• 2019 Teilsanierung Kleingartenanlagen KGV Mittelriede (Madamenweg) Hauptweg, KGV Mastbruch, KGV Brodweg

Im Jahr 2020 wurden Sanierungsmaßnahmen am Wegesystem der Anlagen des KGV Schmiedekamp sowie Zaunbauarbeiten zur Sicherung der Außeneinfriedungen in diversen Kleingartenanlagen durchgeführt.

Zu Frage 3:

Die Prioritätenliste des Landesverbandes wurde in der Vergangenheit bei Bedarf ergänzt und überarbeitet.

Eine regelmäßige Aktualisierung der seit dem Jahr 2020 verwendeten Prioritätenliste der Verwaltung dergestalt, dass durchgeführte Sanierungsmaßnahmen aus der Liste gestrichen und im Bedarfsfall neue Maßnahmen, die sich bspw. aus dem Verschleiß und dem bautechnischen Alterungsprozess der Wegeoberflächen ergeben, hinzugefügt werden, ist geplant.