Sachverhalt:

Die Beauftragung zur Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) erfolgte am 01.04.2020. Die ersten Monate nach Beauftragung galten der Vororientierung, in denen sich die fachplanenden Büros einen Überblick über Braunschweig verschafft haben und der Erarbeitung der strategischen Zielfelder. Ebenso wurde das grundsätzliche Vorgehen in den einzelnen Prozessschritten des MEP sowie die grundlegende Art der Zusammenarbeit abgestimmt.

Rückblick 2020

Der erste öffentliche Auftakt des MEP fand im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) im September 2020 statt. Die Kombination der EMW und dem MEP hat es ermöglicht, eine Woche lang Informationen über den Prozess des MEP zu platzieren. Braunschweigerinnen und Braunschweiger konnten darüber hinaus in einer Online Beteiligung ihre Sicht auf die Chancen und Mängel im Braunschweiger Verkehrssystem aufzeigen.

Ein essentieller Meilenstein waren ebenso die beschlossenen strategischen Zielfelder des MEP (DS 20-14032), die den Rahmen zur Erarbeitung und Ausrichtung des MEP fest verankern.

Beteiligung der Öffentlichkeit:

Durch unterschiedliche Beteiligungsformate werden Bürgerinnen und Bürger, Interessierte und projektbezogene Arbeitsgruppen an jedem Prozessabschnitt beteiligt und über Meilensteine informiert.

Beteiligung der Öffentlichkeit 2020/2021 im Überblick:

Vorläufige Planung zur Mobilitätswerkstatt und Online Beteiligung in 2021:

Die Beteiligungsformate werden unter Beachtung der Gesundheitsauflagen geplant. Das Konzept für die Mobilitätswerkstatt und die Online Beteiligung beinhaltet 4 in sich geschlossene aber sich ergänzende Bausteine. Geplant ist die Beteiligung im Juni 2021.

1. Infoveranstaltung: Abhängig der Situation wird die Veranstaltung als Präsenzveranstaltung oder digital stattfinden. Neben der Vorstellung des Planungsteams werden sowohl der MEP-Prozess, die ersten Ergebnisse und das weitere Vorgehen präsentiert.
2. Ausstellung der Analyseergebnisse: Die Analyseergebnisse werden mit Hilfe eines mobilen Stellwandsystems im öffentlichen Raum für alle Interessierte zugänglich gemacht. Damit wird sichergestellt, dass die Ergebnisse auf unterschiedlichen Kanälen und damit für eine große Schnittmenge an Interessierten veröffentlicht werden. Die Analyseergebnisse werden in Form von Steckbriefen aufgearbeitet. Die Rückmeldungen aus der Online Umfrage in 2020 werden hierbei berücksichtigt. Möglichkeiten der Rückmeldung zu den Steckbriefen werden sowohl online als auch analog (z. B. Postkarten) geschaffen.
3. Vier MEP On-Tour-Infostände: Um möglichst einer großen Anzahl an Interessierten die Gelegenheit zugeben direkte Fragen zu adressieren und Informationen zu erhalten, werden an 4 Tagen auf jeweils einem belebten Platz (wie Wochenmärkte, Bahnhof) ein Informationsstand aufgebaut.

Die Punkte 1-3 sind vorrangig den allgemeinen Informationen zum MEP-Prozess und den Analyseergebnissen gewidmet. Parallel dazu findet zur Vorbereitung des Prozessschrittes „qualitative Zukunftsszenarien“ eine Online Beteiligung zur Erstellung von Leitbildern statt. Die Online Beteiligung ist die erste Vorbereitungsstufe für die späteren Zukunftsszenarien. Während der EMW (16.09. – 22.09.2021) folgt eine weitere Beteiligung, bevor die Fachplanenden sich der qualitativen Ausarbeitung ab 2022 widmen.

4. „Online-Beteiligung Leitbilder“: Mit dem Ziel, die Ambitionen der Braunschweigerinnen und Braunschweiger zur Veränderung abzufragen, aber auch um mögliche Zielkonflikte aufzuzeigen, werden in der Online Beteiligung „Utopien zur Zukunft der Mobilität“ geschaffen. Aus diesen eher utopischen Leitbildern werden, unter Berücksichtigung der Zukunftswünsche aus der Öffentlichkeit, im weiteren Verlauf realistische Szenarien für Braunschweig abgeleitet und während der EMW 2021 visualisiert.

Alle Ergebnisse der Bürgerbeteiligungen werden dokumentiert, veröffentlicht und berücksichtigt. Zur Wahrung der Transparenz werden Hinweise zur Verarbeitung stets in einer darauffolgenden Veranstaltung und/oder durch veröffentlichte Unterlagen gegeben.

Die Dokumentation der Online Beteiligung zu den Chancen und Mängeln wurde bereits auf der Projekt-Website veröffentlicht.

Zwischenstand Analyseergebnisse:

Die Analyseergebnisse zeigen den IST-Zustand des Verkehrssystems und der Mobilitätssituation. Die Rückschlüsse zur Verbesserung und damit der tatsächlichen Verkehrsstrategie sowie die Betrachtung potentieller Maßnahmen folgen mit Abschluss des Prozessschrittes Analyse.

Obwohl der MEP eine integrierte Betrachtung aller Verkehrsmittel und Mobilitätsansprüche voraussetzt, ist in der Analyse die Einzelbetrachtung essentiell, um den Status Quo und die jeweiligen Abhängigkeiten zu ermitteln. In der Einzelbetrachtung werden neben der allgemeinen Datenlage der Mobilität in Braunschweig die Handlungsfelder Fußverkehr und Nahmobilität, Radverkehr, ÖPNV, Kfz-Verkehr, Neue Mobilität (Sharing und alternative Antriebe) und Wirtschaftsverkehr betrachtet. Mit dem Handlungsfeld Inter- und Multimodalität werden die einzelnen Schnittstellen analysiert und hervorgehoben.

Die spezifische Betrachtung zum Beispiel zur Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit aber auch der sozialen und genderspezifischen Aspekte werden unter jedem einzelnen Punkt berücksichtigt.

Der Zwischenstand zu den Analyseergebnissen wurde in folgenden projektbegleitenden Arbeitsgruppen vorgestellt:

• 22.02.2021 Expertenkreis
• 02.03.2021 Wissenschaftlicher Beirat
• 03.03.2021 Lenkungskreis
  Eine weitere Präsentation erfolgt zusammen mit dieser Mitteilung im Planungs- und Umweltausschuss.

In regelmäßigen Abständen werden die Projektgruppenmitglieder der dezernatsübergreifenden Verwaltungsgruppe beteiligt. So wird sichergestellt, dass die Belange aller Fachabteilungen (wie z. B. Klimaschutz oder Flächennutzungsplanung) berücksichtigt werden.

Zusammenfassung und Ausblick

Ziel für 2021 ist die Finalisierung der Analyse der Mobilitätssituation in Braunschweig. Der Analysebericht wird nach Fertigstellung den Stadtbezirksräten, den vorberatenden Ausschüssen und dem Rat vorgelegt.

Parallel zur Analyse starten in 2021 die ersten Vorbereitungen und Beteiligungen zur Schaffung von Zukunftsszenarien. Hierzu zählen zum einen die „Online Beteiligung Leitbilder“ und zum anderen die Ausstellung der aus den Leitbildern abgeleiteten Szenarien für die EMW. Nach dieser eher quantitativen Ausarbeitung und Betrachtung folgt ab 2022 die qualitative Ausarbeitung der Zukunftsszenarien und damit die Erarbeitung der zukünftigen Verkehrsstrategie für Braunschweig. Unter anderem werden mit Hilfe des Verkehrsmodells die qualitativen Zukunftsszenarien modelliert und deren Erfolg und Einfluss prognostiziert.

Daher erfolgt die Bearbeitung des MEP ab 2022 in Abstimmung mit dem zu erstellenden Verkehrsmodell (Auftraggeber Regionalverband Großraum Braunschweig, DS 21-15647). Die Abhängigkeiten zwischen dem MEP und dem Verkehrsmodell wurden in den Leistungsbeschreibungen beider Projekte verankert.

Nach Abschluss der Arbeit mit dem Verkehrsmodell wird in einer transparenten Gegenüberstellung im Ergebnis ein Zielszenario vorausgewählt, dass als Verkehrsstrategie für Braunschweig vorgeschlagen wird. Die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung des gewählten Zielszenarios werden im abschließenden Handlungs- und Umsetzungskonzept aufgeführt.

Der Ratsbeschluss über den MEP ist für 2023 vorgesehen (DS 20-13362).