Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 21-15176
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu 20-14682: Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Die Fraktion P² im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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Vorberatung
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21.01.2021
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11.03.2021
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Bereit
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Bereit
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Der Ursprungsbeschlussvorschlag aus 20-14682 wird geändert in:
Die Antidiskriminierungsstelle wird beauftragt die "Aktion Noteingang" inkl. aller notwendigen Maßnahmen wieder in Braunschweig zu starten und zu einer dauerhaften Zivilcourage-Aktion auszubauen.
Dafür setzt sich die Antidiskriminierungsstelle mit potentiellen Kooperationspartnern aus Zivilgesellschaft und städtischen Gesellschaften in Verbindung, um das Projekt möglichst breit anzulegen. Auch wird sie nach Aufnahme ihrer Tätigkeit regelmäßig über die Fortschritte und Aktivitäten zur Aktion im Ausschuss für Soziales und Gesundheit berichten.
Außerdem bitten wir die Verwaltung unterstützend Maßnahmen zu ergreifen, um die Aktion in der Stadtgesellschaft bekannt zu machen.
Die Verwaltung prüft, ob die „Aktion Noteingang“ mit Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gefördert werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, bitten wir, die zur Umsetzung notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt bereit zu stellen.
Die Noteingänge werden im digitalen Stadtplan aufgeführt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
wie im Ursprungsantrag, zuzüglich:
Die Planungen zur Antidiskriminierungsstelle gehen zügig voran und im Frühsommer sollen bereits die Workshops im Rahmen des Netzwerkauftaktes ihre Arbeit aufnehmen, um präventive Ideen und Konzepte für Braunschweig zu entwickeln, siehe Mitteilung 20-15001. Daher ist es folgerichtig die zukünftige Antidiskriminierungsstelle als Experten mit der Ausgestaltung und Umsetzung der "Aktion Noteingang" zu beauftragen. Auch würde sich die "Aktion Noteingang" z. B. als Auftakt-Aktion der neuen Antidiskriminierungsstelle sehr eignen.
Wir bitten, diesem Antrag auf mehr Zivilcourage in Braunschweig zuzustimmen.
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018716
